Sächsische Verfassungsmedaille 2019

Special Olympics Deutschland in Sachsen e.V. BNI Deutschland Südost 1. Juni 2019 Sport als Brücke zwischen den Menschen Kerstin Stopp mit der „Sächsischen Verfassungsmedaille 2019“ geehrt Mit ihrem unbeirrbaren Engagement lässt die Chemnitzerin Kerstin Stopp Sportleraugen erstrahlen. Egal ob Hochleistungssportler oder Behinderte – mit offenem Herzen geht sie auf Menschen zu und schafft über das … weiterlesen

„Chefinnen-Sache“ wird zur Wahlkampf-Hysterie! – Dirk Hilbert setzt auf mehr Team-Play und Verantwortung in den Ämtern

„Chefinnen-Sache“ wird zur Wahlkampf-Hysterie! – Dirk Hilbert setzt auf mehr Team-Play und Verantwortung in den Ämtern

Unabhängige Bürger für Dresden e.V.
Hilbert für Dresden
5. Mai 2015

„Chefinnen-Sache“ wird zur Wahlkampf-Hysterie! – Dirk Hilbert setzt auf mehr Team-Play und Verantwortung in den Ämtern

„Chefinnen-Sache“ wird zur Wahlkampf-Hysterie!
Nach Wirtschaftsförderung soll nun auch Bildung direkt im Büro einer linken Oberbürgermeisterin angesiedelt werden – Dirk Hilbert setzt auf mehr Team-Play und Verantwortung in den Ämtern.

Am Wochenende verkündete Frau Stange, dass sie als Oberbürgermeisterin ein weiteres zusätzliches Themenfeld direkt bei sich ansiedeln möchte – das Bildungsbüro soll direkt im OB-Bereich eingerichtet und aus dem Sozialbereich herausgelöst werden.

Dirk Hilbert (Unabhängige Bürger für Dresden e.V.) zeigt sich überrascht und warnt vor „Chefinnensachen-Hysterie“: „Frau Stange erklärt wohl ALLES zur Chefsache. Erst Wirtschaftsförderung und jetzt das Bildungsbüro. Die Logik von Rot-Rot-Grün erschließt sich mir noch nicht, erst will man ein Bildungsdezernat mit einem CDU-Bürgermeister einführen und dann wird das Bildungsbüro dem OB-Bereich unterstellt. Das Bildungsbüro war im Verantwortungsbereich der Oberbürgermeisterin, ist nur an den Verwaltungsstrukturen gescheitert. Stabsstellen haben nämlich in aller Regel keine Weisungsbefugnis und sind daher zahnlose Tiger. Sozialbürgermeister Seidel hat das Bildungsbüro mit dem Auftrag bekommen, eine integrierte Bildungsplanung zu initiieren, ist nur an der Unterstützung von Schwarz-Rot-Grün gescheitert als trotz Mehreinnahmen 2014 nicht mehr genug Geld bereitgestellt wurde. Die SPD hat die Einführung eines Bildungsausschusses in der letzten Stadtrats-Periode nicht gewollt. Es hat schon mal jemand versucht, alles zur Chefsache zu machen und ist daran gescheitert. Man sieht die Unerfahrenheit der Bewerberin in kommunalen Fragen. Oder man traut dem neuen Partner CDU nicht zu, das Bildungsressort zukünftig gut führen zu können.“

Dirk Hilbert betonte in seinen am Montag vorgestellten „Herzensangelegenheiten“, dass Bildung und Wissen unsere größten Schätze sind. Er hat eine seiner vier Herzensangelegenheiten nur diesem Themenbereich gewidmet: „Als Oberbürgermeister werde ich das außerschulische Angebot noch weiter ausbauen – sowohl in der Breiten- als auch in der Begabtenförderung. Ich setze auf den Ausbau von Formaten wie Schule-Wirtschafts-Kooperationen, Schülerlabore oder Erlebnisangebote in unseren Museen und die Lange Nacht der Wissenschaften. Musische Bildung ist seit jeher Teil der Dresdner Bürgergesellschaft; sie prägt die Stadt und ihre Einwohner. Deshalb ist es mein Ziel, die musische Früherziehung zu fördern. Jede städtische Kultureinrichtung wird ein Angebot für Schulen und Kitas entwickeln.“

 

Nicht erst mit dem zuletzt beschlossenen Haushalt wurden wichtige Weichen im Bereich Bildung gestellt. In Dresden entsteht bereits ein hochmodernes Schul- und Kitanetz, das beste Lernbedingungen schafft. Die finanziellen Weichenstellungen dafür hat Dirk Hilbert als amtierender OB bereits 2011 auf den Weg gebracht. Schwarz-Rot-Grün hat 2013/14 bei den Schulen 9 Millionen Euro gekürzt und die Mehrbedarfe in 2015/16, die die Herren Schmidtgen und Seidel sehr wohl angemeldet hatten, nicht berücksichtigt. Eine Weichenstellung in bessere Bildung war zuletzt von Rot-Rot-Grün mehr „Schein als Sein“!

Der Verein „Unabhängige Bürger für Dresden“ e.V. verfolgt eine eigenständige und unabhängige politische Orientierung. Die Vereinsmitglieder sind bekannte Dresdner Persönlichkeiten. Anja Dietel, Thomas Dietrich, Dr. Bettina Hauswald, Frank Herrmann, Heinz Kasper, Prof. Dr. Achim Mehlhorn, Prof. Dr. Hannes Neumann, Frank Schröder, Jürgen Schwarz, Gerit Thomas, Dieter Uhlmann und Dr. Lutz Vogel unterstützen die Kandidatur von Dirk Hilbert.

Weitere Informationen: www.hilbert-fuer-dresden.de

Neuer Stadtrat kann Globus-Projekt stoppen DIE LINKE punktet mit gerechter Wohnungsmarktpolitik, Globus-Freunde CDU/FDP verlieren deutlich

Allianz für Dresden
28. Mai 2014

Neuer Stadtrat kann Globus-Projekt stoppen DIE LINKE punktet mit gerechter Wohnungsmarktpolitik, Globus-Freunde CDU/FDP verlieren deutlich

Neuer Stadtrat kann Globus-Projekt stoppen
DIE LINKE punktet mit gerechter Wohnungsmarktpolitik, Globus-Freunde CDU/FDP verlieren deutlich

Die Stadtratswahl hat es klar gezeigt: Bezahlbarer Wohnraum ist für die Dresdner Wähler nach wie vor ein zentrales Thema. Nicht umsonst hat DIE LINKE in ihren Wahlergebnissen kräftig zugelegt. Das sieht auch Politikexperte Prof. Werner Patzelt von der TU Dresden so. Mit ihren Wahlplakaten und der Forderung nach einer gerechten Wohnungsmarktpolitik habe DIE LINKE genau die Bedürfnisse der Wähler angesprochen und mit 20,9 Prozent der Stimmen 4,65 Prozent mehr Dresdner überzeugt als bei der vorhergehenden Stadtratswahl im Jahr 2009.

Mit ihrem Wahlplakat „Ja zu Hafencity und Globus“ hat die FDP hingegen nur sehr wenig Dresdner angesprochen. Mit fünf Prozent der Stimmen stehen ihr in den kommenden fünf Jahren nur drei der insgesamt 70 Plätze im Dresdner Stadtrat zu. Ein Blick in die „Globus-relevanten“ Stadtgebiete Pieschen und Neustadt verstärken den Eindruck, dass sich die dort lebenden Bürger gegen das Großprojekt entschieden haben. So verlor die FDP in Pieschen satte 10,7 Prozent, während DIE LINKE sechs Prozent zulegte. „Die Bürger wissen, was sie sich in ihrem Wohngebiet wünschen – und das sind vor allem Grünflächen und bezahlbarer Wohnraum“, so Uwe Sochor, Sprecher des Bündnisses Allianz für Dresden. „Das Sterben der Händler sowie mehr Verkehr verbunden mit einer höheren Luftverschmutzung gehören nicht dazu.“

Bereits im Vorfeld der Wahlen hatten insbesondere SPD und Bündnis 90/Die Grünen vor der drohenden Verkehrsbelastung gewarnt, die mit dem geplanten SB-Warenhaus einhergeht. Im Dresdner Presseclub Ende April dieses Jahres hielt FDP-Stadtratskandidat Christoph Blödner jedoch dagegen: Eine Politik, die nur auf Vermeidung von Autoverkehr setzt, sei zu einseitig. Alle Verkehrsteilnehmer müssten gleichberechtigt berücksichtigt werden. Auch in der Kandidaten-Befragung der Allianz für Dresden bezüglich der Globus-Ansiedlung äußerten sich alle FDP-Kandidaten pro Globus.

DIE LINKEN haben sich ganz offensichtlich mit der klaren Forderung nach mehr Wohnraum und ihrer Parteilinie „Dresden genehmigt keine weiteren Groß-Einkaufszentren, sondern fördert den kleinteiligen Einzelhandel“ endgültig klar gegen das Globus-Vorhaben positioniert – und den Nerv der Wähler getroffen! „Wenn DIE LINKE nun ihr Wort hält und gegen Globus stimmt, ist eine sichere Mehrheit im Stadtrat zu erwarten, um den Bau des Konsumtempels zu verhindern“, so Sochor. „Dies unter der Voraussetzung, dass die Entscheidung nicht vor September gefällt wird, denn bis dahin ist noch der Stadtrat in alter Besetzung aktiv. Da aber viele Bürger Einwände bei der Stadt eingereicht haben und diese erst alle fach- und sachgerecht bearbeitet und beantwortet werden müssen, ist dieses Szenario vor dem Hintergrund des eindeutigen Wählervotums vom Wochenende eher unwahrscheinlich. Die Wähler haben entschieden und nun sollte auch der neu gewählte Stadtrat endgültig zu diese m Vorhaben eine Entscheidung treffen.“

Internet: www.allianz-fuer-dresden.de

Globus-Bebauungsplan: Kritik und Einwände jetzt! Vom 24. März bis 25. April sind Einwände möglich – Bündnis ruft Dresdner zu schriftlicher Kritik auf

Allianz für Dresden
28. März 2014

Globus-Bebauungsplan: Kritik und Einwände jetzt! Vom 24. März bis 25. April sind Einwände möglich – Bündnis ruft Dresdner zu schriftlicher Kritik auf

Globus-Bebauungsplan: Kritik und Einwände jetzt!
Vom 24. März bis 25. April sind Einwände möglich – Bündnis ruft Dresdner zu schriftlicher Kritik auf

Nachdem der Bebauungsplan-Entwurf zum SB-Warenhaus mit Shoppingzone und Großparkplatz am Alten Leipziger Bahnhof den Stadtrat knapp passiert hat, liegen die Pläne nun vom 24. März bis einschließlich 25. April öffentlich aus. Im gleichen Zeitraum können Dresdens Bürger, Initiativen, Vereine, Unternehmen und die sogenannten Träger öffentlicher Belange ihre Kritik und Einwände per Post und per E-Ma il einreichen oder aber auch vor Ort zu Protokoll geben. Die Allianz für Dresden, das Bündnis für eine bunte Leipziger Vorstadt, ruft alle Dresdner auf: Schreiben Sie Ihre Bedenken und Kritikpunkte auf und schicken Sie sie an die Stadt! Je mehr verantwortungsbewusste Dresdner zu dieser Großmarkt- und Parkplatzwüste Nein sagen, umso besser.

Die detaillierten Pläne zum Globus SB-Warenhaus (im Amtsdeutsch: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6007, Dresden-Neustadt Globus SB-Markt am Alten Leipziger Bahnhof) liegen ab Montag, dem 24. März bis einschließlich Dienstag, dem 25. April öffentlich aus. Die Planungen und ihre Begründung kann sich jeder Interessierte an drei Orten in der Stadt ansehen:
• Rathaus (Dr.-Külz-Ring 19, Erste Etage, Flurbereich, gegenüber Sitzungssaal 1/13)
• Stadtplanungsamt (World Trade Center, Freiberger Straße 39, Vierte Etage, Raum 4352)
• Ortsamt Neustadt (Hoyerswerdaer Straße 3, Erste Etage, Raum 111)

Im Rathaus, im Stadtplanungsamt und im Ortsamt sind dabei die folgenden Sprechzeiten zu beachten: Montag und Freitag 9.00 bis 12.00 Uhr, Dienstag und Donnerstag 9.00 bis 18.00 Uhr. Interessierte können in diesen Zeiten die Pläne sowie deren Begründungen studieren. Direkt abgeben kann man seine schriftliche Kritik allerdings nur im Stadtplanungsamt (Sekretariat Abteilung Stadtplanung Innenstadt). Im Stadtplanungsamt besteht darüber hinaus die Möglichkeit, die eigenen Ansichten zu Protokoll zu geben. Neben diesem direkten Weg können alle Stellungnahmen auch per Post an: Landeshauptstadt Dresden, Stadtplanungsamt, Postfach 120020, 01001 Dresden geschickt werden. Außerdem können die Anregungen und Kritikpunkte auch per E-Mail an das Stadtplanungsamt gesendet werden. Die entsprechende E-Mail-Adresse dafür ist: Bauleitplanung-Neustadt@dresden.de.

Ganz wichtig bei allen Stellungnahmen sind die vollständige Angabe von Name und Anschrift sowie die korrekte Nennung des betreffenden Bebauungsplanes. „Entscheidend ist dabei, dass alle Stellungnahmen innerhalb der festgesetzten Frist, also bis einschließlich 25. April, bei der Stadt eingehen und verständlich formuliert sind“, so Konrad Stransky von der Allianz für Dresden. „Je mehr Bürger, Vereine, Initiativen und Unternehmen eine Stellungnahme abgeben und klar Stellung gegen dieses stadtunverträgliche Monstrum beziehen, desto besser. Denn mit jeder Eingabe muss sich die Verwaltung beschäftigen, sie abwägen und sie muss jede beantworten. Am Ende liegt das Vorhaben auf dem Tisch des dann neugewählten Stadtrates. Hier wird sich zeigen, ob trotz einer breiten Ablehnung in der Dresdner Bevölkerung Globus dann dennoch Baurecht erhält.“

Informationen zur Offenlegung: www.dresden.de/offenlagen

Allianz für Dresden: Wir lassen nicht locker! Trotz knappen Stadtrats-Votums: Die Leipziger Vorstadt hat Besseres verdient!

Allianz für Dresden
12. März 2014

Allianz für Dresden: Wir lassen nicht locker! Trotz knappen Stadtrats-Votums: Die Leipziger Vorstadt hat Besseres verdient!

Allianz für Dresden: Wir lassen nicht locker!
Trotz knappen Stadtrats-Votums: Die Leipziger Vorstadt hat Besseres verdient!

Die „Allianz für Dresden“, der Zusammenschluss verschiedener Dresdner Bürgerinitiativen, Kulturvereine sowie Unternehmervereinigungen für eine bunte Leipziger Vorstadt, lässt auch nach der äußerst knappen Stadtratsentscheidung für ein SB-Warenhaus auf dem Gelände des Alten Leipziger Bahnhofs nicht locker. Das Bündnis wird sich weiter für die Realisierung des 2009 beschlossenen Masterplans einsetzen und den Widerstand gegen die gigantische Verkaufsflächensteigerung in Dresden organisieren.

„In zahlreichen Stellungnahmen und in drei detaillierten Gutachten wird das Vorhaben unisono als überdimensioniert, stadtunverträglich und handelsschädigend bewertet und abgelehnt“, bekräftigt Uwe Sochor von der Allianz für Dresden den zentralen Kritikpunkt an dem Globus-Vorhaben am Alten Leipziger Bahnhof. „Das knappe Abstimmungsergebnis, das überdies nur durch den Fraktionszwang bei CDU und FDP und die Enthaltungen bei der Linken zustande kam, zeigt doch, dass der Stadtrat in seiner Mehrheit eigentlich das Vorhaben überdeutlich ablehnt. Wir werden im Bebauungsplanverfahren unsere Kritik massiv einbringen und darüber hinaus Dresdens Bürger im Vorfeld der anstehenden Stadtratswahl für das Thema sensibilisieren und dabei klar auf die politischen Fürsprecher dieses geplanten Handels-Gigantismus zeigen.“

Die in der Allianz für Dresden zusammengeschlossenen Vereine, Initiativen und Unternehmen sind sich einig: Die Leipziger Vorstadt hat Besseres verdient. „Unsere Argumente liegen auf dem Tisch, jeder kann sie auf unsere Homepage unter www.allianz-fuer-dresden.de detailliert nachlesen“, so Dr. Jochen Leonhardt, Präsident des Bundesverbandes mittelständische Wirtschaft (BVMW) in Sachsen. „Uns geht es um eine vernünftige Stadtentwicklung, eine Stadterweiterung, die Wohnraum schafft statt einer weiteren Überhitzung des Einzelhandels, die mit den geplanten zusätzlichen rund 12.000 Quadratmetern Verkaufsfläche unweigerlich zu einem finalen Infarkt der Dresdner Handelslandschaft führt.“

Vollkommen bestätigt in ihrer Haltung fühlt sich die Allianz für Dresden auch durch die klare Ablehnung des Globus SB-Warenhauses am Alten Leipziger Bahnhof durch die Industrie- und Handelskammer Dresden und ihres Handelsausschusses. „Genau wie die IHK sehen auch wir die Entwicklung mit Sorge. Investoren benötigen offenbar in Dresden für unbeliebte Projekte nur die Sanierung einer historischen Ruine oder die Beseitigung eines ewigen Bauloches zu versprechen und schon werden Bauprojekte genehmigt, die der Stadtrat sonst niemals durchwinken würde. Jegliche Glaubwürdigkeit von Stadtplanung geht damit den Bach runter“, so Konrad Stransky vom Gewerbe- und Kulturverein Äußere Neustadt und Mitinitiator des Bündnisses. „Wir von der Allianz für Dresden werden in jedem Fall hier nicht tatenlos zusehen.“

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