Sieg der Vernunft: Globus in Leipziger Vorstadt vom Tisch – Endlich werden die Weichen an der Eisenbahnstraße richtig gestellt

Allianz für Dresden
17. April 2015

Sieg der Vernunft: Globus in Leipziger Vorstadt vom Tisch - Endlich werden die Weichen an der Eisenbahnstraße richtig gestellt

Sieg der Vernunft: Globus in Leipziger Vorstadt vom Tisch
Endlich werden die Weichen an der Eisenbahnstraße richtig gestellt

Das Shopping-Großprojekt der Globus SB-Warenhaus Holding am Alten Leipziger Bahnhof scheint vom Tisch. Die Stadtratsmehrheit aus LINKE, SPD, Grünen und Piraten beschloss im Stadtrat, den Masterplan Leipziger Vorstadt zu überarbeiten und darin Einzelhandelsflächen von maximal 800 Quadratmetern Verkaufsfläche und 1.200 Quadratmetern Geschossfläche zuzulassen. Schon der aktuelle Masterplan von 2009 hatte am Alten Leipziger Bahnhof kein Einkaufszentrum vorgesehen. Die Allianz für Dresden begrüßt diese Entwicklung ausdrücklich. Was die künftige Entwicklung der Leipziger Vorstadt angeht, so wird sich das Bündnis auch weiter konstruktiv engagieren und dabei seine Expertise einbringen.

Knapp über ein Jahr nach der in Dresden heftig umstrittenen Pro-Globus-Entscheidung des alten Stadtrates Anfang März 2014 scheint nun endlich die stadtplanerische Vernunft wieder Einzug zu halten. Der Stadtrat beauftragte mit den Stimmen von LINKE, SPD, Grünen und Piraten die Stadtverwaltung, den Masterplan Leipziger Vorstadt weiterzuentwickeln und bis dahin keinerlei Baugenehmigungen in diesem Gebiet zu erteilen. Außerdem darf laut Beschluss im Masterplan-Gebiet kein großflächiger Einzelhandel entstehen. Vorhaben mit Verkaufsflächen über 800 Quadratmeter oder über 1.200 Geschossfläche sind ausgeschlossen. „Dies ist eine ausgesprochen gute Nachricht für die Leipziger Vorstadt, aber auch für den existierenden Einzelhandel“, freut sich Uwe Sochor von der Allianz für Dresden. „Unser jahrelanger Kampf gegen das überdimensionierte, überflüssige und städtebaulich höchst fragwürdige Globus-Projekt scheint sich ausgezahlt zu haben.“

Mit diesem Beschluss hat auch die LINKE im Dresdner Stadtrat endlich eine eindeutige Position bezogen und ist von ihrer bisherigen und eher unklaren Haltung nun zu einem klaren und einheitlichen Nein gegenüber Globus am Alten Leipziger Bahnhof übergegangen. „Knapp 400 Einwendungen gingen letztes Frühjahr gegen das Projekt bei der Stadt ein, darunter zahlreiche Gutachten von Fachexperten aus dem gesamten Bundesgebiet. Und auch jetzt beim Entwurf des Flächennutzungsplanes waren es wieder sehr viele Einwendungen. Das konnte die Linke am Ende dann doch nicht mehr ignorieren“, konstatiert Sochor. „Dresden hat nun einmal mit derzeit rund 930.000 Quadratmetern mehr als genug Einzelhandelsfläche und da sind die neue Mall am Albertplatz und das Center am Straßburger Platz noch gar nicht mitgerechnet. Insgesamt 170 Lebensmitteldiscounter gibt es bereits im Stadtgebiet. Die Überversorgung ist augenfällig.“

Mit den beschlossenen Eckpunkten zur Leipziger Vorstadt, die auch preiswertes Wohnen, die Kulturspange, Grünzüge und die Restaurierung der historischen Gebäude des Alten Leipziger Bahnhofs vorsehen, kann der Stadtteil nach Ansicht der Allianz für Dresden nun tatsächlich zukunftstauglich und bürgernah entwickelt werden. Im September sollen die Festlegungen zum Gebietshochwasserschutz und zum Masterplan von der Stadtverwaltung vorgelegt werden. „Dann kann es endlich auch mit diesem Stadtteil weitergehen“, bekräftigt Uwe Sochor. „Wir werden uns weiter einbringen und darauf achten, dass hier etwas mit Hand und Fuß herauskommt und dass wie versprochen Anwohner und Grundstückseigentümer in die weiteren Planungen mit einbezogen werden.“

Internet: allianz-fuer-dresden.de

Neuer Stadtrat kann Globus-Projekt stoppen DIE LINKE punktet mit gerechter Wohnungsmarktpolitik, Globus-Freunde CDU/FDP verlieren deutlich

Allianz für Dresden
28. Mai 2014

Neuer Stadtrat kann Globus-Projekt stoppen DIE LINKE punktet mit gerechter Wohnungsmarktpolitik, Globus-Freunde CDU/FDP verlieren deutlich

Neuer Stadtrat kann Globus-Projekt stoppen
DIE LINKE punktet mit gerechter Wohnungsmarktpolitik, Globus-Freunde CDU/FDP verlieren deutlich

Die Stadtratswahl hat es klar gezeigt: Bezahlbarer Wohnraum ist für die Dresdner Wähler nach wie vor ein zentrales Thema. Nicht umsonst hat DIE LINKE in ihren Wahlergebnissen kräftig zugelegt. Das sieht auch Politikexperte Prof. Werner Patzelt von der TU Dresden so. Mit ihren Wahlplakaten und der Forderung nach einer gerechten Wohnungsmarktpolitik habe DIE LINKE genau die Bedürfnisse der Wähler angesprochen und mit 20,9 Prozent der Stimmen 4,65 Prozent mehr Dresdner überzeugt als bei der vorhergehenden Stadtratswahl im Jahr 2009.

Mit ihrem Wahlplakat „Ja zu Hafencity und Globus“ hat die FDP hingegen nur sehr wenig Dresdner angesprochen. Mit fünf Prozent der Stimmen stehen ihr in den kommenden fünf Jahren nur drei der insgesamt 70 Plätze im Dresdner Stadtrat zu. Ein Blick in die „Globus-relevanten“ Stadtgebiete Pieschen und Neustadt verstärken den Eindruck, dass sich die dort lebenden Bürger gegen das Großprojekt entschieden haben. So verlor die FDP in Pieschen satte 10,7 Prozent, während DIE LINKE sechs Prozent zulegte. „Die Bürger wissen, was sie sich in ihrem Wohngebiet wünschen – und das sind vor allem Grünflächen und bezahlbarer Wohnraum“, so Uwe Sochor, Sprecher des Bündnisses Allianz für Dresden. „Das Sterben der Händler sowie mehr Verkehr verbunden mit einer höheren Luftverschmutzung gehören nicht dazu.“

Bereits im Vorfeld der Wahlen hatten insbesondere SPD und Bündnis 90/Die Grünen vor der drohenden Verkehrsbelastung gewarnt, die mit dem geplanten SB-Warenhaus einhergeht. Im Dresdner Presseclub Ende April dieses Jahres hielt FDP-Stadtratskandidat Christoph Blödner jedoch dagegen: Eine Politik, die nur auf Vermeidung von Autoverkehr setzt, sei zu einseitig. Alle Verkehrsteilnehmer müssten gleichberechtigt berücksichtigt werden. Auch in der Kandidaten-Befragung der Allianz für Dresden bezüglich der Globus-Ansiedlung äußerten sich alle FDP-Kandidaten pro Globus.

Anspruch und Stil
Reklame

DIE LINKEN haben sich ganz offensichtlich mit der klaren Forderung nach mehr Wohnraum und ihrer Parteilinie „Dresden genehmigt keine weiteren Groß-Einkaufszentren, sondern fördert den kleinteiligen Einzelhandel“ endgültig klar gegen das Globus-Vorhaben positioniert – und den Nerv der Wähler getroffen! „Wenn DIE LINKE nun ihr Wort hält und gegen Globus stimmt, ist eine sichere Mehrheit im Stadtrat zu erwarten, um den Bau des Konsumtempels zu verhindern“, so Sochor. „Dies unter der Voraussetzung, dass die Entscheidung nicht vor September gefällt wird, denn bis dahin ist noch der Stadtrat in alter Besetzung aktiv. Da aber viele Bürger Einwände bei der Stadt eingereicht haben und diese erst alle fach- und sachgerecht bearbeitet und beantwortet werden müssen, ist dieses Szenario vor dem Hintergrund des eindeutigen Wählervotums vom Wochenende eher unwahrscheinlich. Die Wähler haben entschieden und nun sollte auch der neu gewählte Stadtrat endgültig zu diese m Vorhaben eine Entscheidung treffen.“

Internet: www.allianz-fuer-dresden.de


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