Allianz für Dresden
2. Juni 2015
Einzelhandel? Leipziger Vorstadt? OB-Kandidaten antworten
Sechs Fragen an die OB-Anwärter: Weitgehende Einigkeit, doch Unterschiede im Detail
Die OB-Wahl steht vor der Tür, und doch spielt das Thema Einzelhandel im Wahlkampf kaum eine Rolle. Die Allianz für Dresden, das Bündnis für eine bunte Leipziger Vorstadt, hat daher den sechs OB-Kandidaten einen Fragebogen mit sechs detaillierten Fragen zum Thema Einzelhandelsentwicklung und in diesem Zusammenhang auch zur Leipziger Vorstadt geschickt. Jetzt sind die Antworten da. Von den Kandidate n antworteten allerdings nur drei: Dr. Eva Maria Stange, Markus Ulbig und Stefan Vogel. Von Lara Liqueur und Tatjana Festerling kamen keine Reaktionen. Dirk Hilbert entschuldigte sich aufgrund des Wahlkampfstresses und äußerte sich nur zum Thema Globus. Die eingegangenen Statements von Frau Stange sowie den Herren Ulbig und Vogel sind ab sofort in voller Länge auf der Homepage und dem Blog der Allianz veröffentlicht. Auffällig ist die relative Homogenität der Antworten, wobei einige interessante Detailunterschiede zu finden sind.
Einzelhandelsfläche: Die Frage, ob Dresden angesichts zahlreicher derzeit im Bau befindlicher Einzelhandelsprojekte weitere Verkaufsflächen verträgt, bejahen die Kandidaten Ulbig und Vogel mit dem Hinweis auf Defizite in einigen Stadtteilen. Vor allem in den Außenbezirken, so Vogel, herrsche hier und da sogar eine Unterversorgung mit Einzelhandelsfläche. Ulbig sieht darüber hinaus in der Innenstadt noch Bedarf für hochwertigen Einzelhandel. Frau Dr. Stange äußert sich bei dieser Frage zurückhaltender. Zu vermeiden seien weitere große Einkaufscenter auf der grünen Wiese. Jedes Vorhaben müsse künftig genauestens nach Größe und Sortiment unter die Lupe genommen werden, so Stange. Vielfalt und Dezentralität seien entscheidend.
Stadtteilzentren: Zur Stärkung von Dresdens Stadtteilzentren bekennen sich alle drei Kandidaten. Sie haben eine soziale Ankerfunktion, so Markus Ulbig. Die Verträglichkeit neuer Vorhaben mit den Stadtteilzentren muss konsequent überprüft werden, so Dr. Eva-Maria Stange. Notfalls müssten Einzelhandelsvorhaben zusammengestrichen werden. Auch eine Verweigerung der Genehmigung müsse möglich sein. Stefan Vogel sieht außerdem die Stadtplanung in der Pflicht, Investitionsvorhaben mit dem Neubau oder der Sanierung von Wohnungen zu verknüpfen. Ulbig und Vogel betonen aber auch, dass staatliche Eingriffe nur im Einzelfall geboten sind.
Inhabergeführter Einzelhandel: Dass der inhabergeführte Einzelhandel unter Druck steht, sehen alle drei Amtsanwärter. Für Vogel sind hier die Händler selbst in der Pflicht, indem sie sich etwa durch einen eigenen Onlinehandel wehren. Das geänderte Käuferverhalten lasse sich von der Politik kaum beeinflussen, findet auch Ulbig. Gleichwohl sollte, so Ulbig, darauf geachtet werden, dass bei künftigen Planungen von Stadtquartieren der Raumbedarf vom inhabergeführtem Einzelhandel stärker berücksichtigt werde. Dieser Meinung ist auch Frau Dr. Stange und ergänzt, dass neue Projekte auch danach bewertet werden müssen, ob sie den kleinteiligen und gewachsenen Strukturen schaden könnten.
Großprojekt Globus: Bei der Globus-Frage sind sich wiederum Stange und Vogel einig: Das Globus-Vorhaben am Alten Leipziger Bahnhof ist nicht stadtverträglich und schadet über die Maßen dem existierenden Einzelhandel in Pieschen sowie der Neustadt. Die Begrenzung auf 800 Quadratmeter Verkaufsfläche in der Leipziger Vorstadt begrüßen beide Kandidaten. Ulbig nimmt diese Entscheidung des Stadtrates hin und äußert sich nicht direkt zum Großprojekt Globus. Der CDU-Kandidat sorgt sich allerdings um die Investorenfreundlichkeit der Stadt und die Verlässlichkeit bei getroffenen Entscheidungen. Dirk Hilbert schließlich äußert sich in seiner einzigen Reaktion zum Allianz-Fragebogen knapp mit dem Hinweis, er sei nach wie vor kein Befürworter des Globus-Standortes in der Leipziger Vorstadt.
Leipziger Vorstadt: Bei der Leipziger Vorstadt und dem Masterplan für diesen Stadtteil fallen die Antworten der drei Kandidaten recht unterschiedlich aus. Während sich Ulbig sehr knapp äußert und lediglich schreibt, er möchte die Überarbeitung des Masterplanes abwarten, antwortet Stange detaillierter. Sie plädiert für Wohnbebauung sowie Nutzung durch kleineres Gewerbe und die Kreativwirtschaft in Bahnnähe. Außerdem befürwortet sie die bereits im alten Masterplan vorgesehenen Grünflächen und die Kulturspange aus Altem Schlachthof und weiteren Kulturveranstaltern. Stefan Vogel ist Befürworter des Masterplans von 2009 und kritisiert die ständigen Umplanungen.
Sozialwohnungen in der Leipziger Vorstadt: Dresden brauche nicht nur mehr bezahlbaren Wohnraum, so Dr. Eva-Maria Stange. Bei künftigen Wohnungsbauprojekten müsse auch verstärkt darauf geachtet werden, dass nicht nur hochwertige und teure Wohnungen entstehen. Dazu bedarf es Verhandlungen mit Eigentümern und Investoren auch in der Leipziger Vorstadt. Ziel seien gemischte Wohngebiete. Ulbig propagiert ausführlich sein „Bündnis für bezahlbares Wohnen“ sowie den Aufbau eines kommunalen Wohnungsbestandes von 5.000 Wohnungen. Die Stadt, so Ulbig, soll gezielt dort agieren, wo der Markt nicht optimal funktioniert, und ihre Grundstücke für Wohnungsbau einbringen. Sozialwohnungen nördlich der Leipziger Straße in der Leipziger Vorstadt kann sich Ulbig vorstellen. Der Weg dorthin führe aber über Gespräche und nicht über Vorschriften. Stefan Vogel schließlich verspricht, sich bei allen Grundstückseigentümern und Bauherren für sozial geförderten Wohnraum einzusetzen .
Alles in allem weisen die Antworten der drei Kandidaten große Ähnlichkeiten auf. Die politischen Ziele liegen beim Thema Einzelhandel nah beieinander. Auch bezogen auf die Leipziger Vorstadt sind die Vorstellungen von Dr. Eva-Maria Stange, Markus Ulbig und Stefan Vogel nicht weit voneinander entfernt. „Bei beiden Themen haben sich die politischen Lager in Dresden offensichtlich aufeinander zubewegt“, stellt Uwe Sochor von der Allianz für Dresden fest. „Das ist ein gutes Zeichen, gerade für den inhabergeführten Einzelhandel.“
