Einzelhandel? Leipziger Vorstadt? OB-Kandidaten antworten – Sechs Fragen an die OB-Anwärter: Weitgehende Einigkeit, doch Unterschiede im Detail

Einzelhandel? Leipziger Vorstadt? OB-Kandidaten antworten - Sechs Fragen an die OB-Anwärter: Weitgehende Einigkeit, doch Unterschiede im Detail

Allianz für Dresden
2. Juni 2015

Einzelhandel? Leipziger Vorstadt? OB-Kandidaten antworten - Sechs Fragen an die OB-Anwärter: Weitgehende Einigkeit, doch Unterschiede im Detail

Einzelhandel? Leipziger Vorstadt? OB-Kandidaten antworten
Sechs Fragen an die OB-Anwärter: Weitgehende Einigkeit, doch Unterschiede im Detail

Die OB-Wahl steht vor der Tür, und doch spielt das Thema Einzelhandel im Wahlkampf kaum eine Rolle. Die Allianz für Dresden, das Bündnis für eine bunte Leipziger Vorstadt, hat daher den sechs OB-Kandidaten einen Fragebogen mit sechs detaillierten Fragen zum Thema Einzelhandelsentwicklung und in diesem Zusammenhang auch zur Leipziger Vorstadt geschickt. Jetzt sind die Antworten da. Von den Kandidate n antworteten allerdings nur drei: Dr. Eva Maria Stange, Markus Ulbig und Stefan Vogel. Von Lara Liqueur und Tatjana Festerling kamen keine Reaktionen. Dirk Hilbert entschuldigte sich aufgrund des Wahlkampfstresses und äußerte sich nur zum Thema Globus. Die eingegangenen Statements von Frau Stange sowie den Herren Ulbig und Vogel sind ab sofort in voller Länge auf der Homepage und dem Blog der Allianz veröffentlicht. Auffällig ist die relative Homogenität der Antworten, wobei einige interessante Detailunterschiede zu finden sind.

Einzelhandelsfläche: Die Frage, ob Dresden angesichts zahlreicher derzeit im Bau befindlicher Einzelhandelsprojekte weitere Verkaufsflächen verträgt, bejahen die Kandidaten Ulbig und Vogel mit dem Hinweis auf Defizite in einigen Stadtteilen. Vor allem in den Außenbezirken, so Vogel, herrsche hier und da sogar eine Unterversorgung mit Einzelhandelsfläche. Ulbig sieht darüber hinaus in der Innenstadt noch Bedarf für hochwertigen Einzelhandel. Frau Dr. Stange äußert sich bei dieser Frage zurückhaltender. Zu vermeiden seien weitere große Einkaufscenter auf der grünen Wiese. Jedes Vorhaben müsse künftig genauestens nach Größe und Sortiment unter die Lupe genommen werden, so Stange. Vielfalt und Dezentralität seien entscheidend.

Stadtteilzentren: Zur Stärkung von Dresdens Stadtteilzentren bekennen sich alle drei Kandidaten. Sie haben eine soziale Ankerfunktion, so Markus Ulbig. Die Verträglichkeit neuer Vorhaben mit den Stadtteilzentren muss konsequent überprüft werden, so Dr. Eva-Maria Stange. Notfalls müssten Einzelhandelsvorhaben zusammengestrichen werden. Auch eine Verweigerung der Genehmigung müsse möglich sein. Stefan Vogel sieht außerdem die Stadtplanung in der Pflicht, Investitionsvorhaben mit dem Neubau oder der Sanierung von Wohnungen zu verknüpfen. Ulbig und Vogel betonen aber auch, dass staatliche Eingriffe nur im Einzelfall geboten sind.

Inhabergeführter Einzelhandel: Dass der inhabergeführte Einzelhandel unter Druck steht, sehen alle drei Amtsanwärter. Für Vogel sind hier die Händler selbst in der Pflicht, indem sie sich etwa durch einen eigenen Onlinehandel wehren. Das geänderte Käuferverhalten lasse sich von der Politik kaum beeinflussen, findet auch Ulbig. Gleichwohl sollte, so Ulbig, darauf geachtet werden, dass bei künftigen Planungen von Stadtquartieren der Raumbedarf vom inhabergeführtem Einzelhandel stärker berücksichtigt werde. Dieser Meinung ist auch Frau Dr. Stange und ergänzt, dass neue Projekte auch danach bewertet werden müssen, ob sie den kleinteiligen und gewachsenen Strukturen schaden könnten.

Nur drei der sechs OB-Kandidaten haben uns geantwortet.
Nur drei der sechs OB-Kandidaten haben uns geantwortet.

Großprojekt Globus: Bei der Globus-Frage sind sich wiederum Stange und Vogel einig: Das Globus-Vorhaben am Alten Leipziger Bahnhof ist nicht stadtverträglich und schadet über die Maßen dem existierenden Einzelhandel in Pieschen sowie der Neustadt. Die Begrenzung auf 800 Quadratmeter Verkaufsfläche in der Leipziger Vorstadt begrüßen beide Kandidaten. Ulbig nimmt diese Entscheidung des Stadtrates hin und äußert sich nicht direkt zum Großprojekt Globus. Der CDU-Kandidat sorgt sich allerdings um die Investorenfreundlichkeit der Stadt und die Verlässlichkeit bei getroffenen Entscheidungen. Dirk Hilbert schließlich äußert sich in seiner einzigen Reaktion zum Allianz-Fragebogen knapp mit dem Hinweis, er sei nach wie vor kein Befürworter des Globus-Standortes in der Leipziger Vorstadt.

Leipziger Vorstadt: Bei der Leipziger Vorstadt und dem Masterplan für diesen Stadtteil fallen die Antworten der drei Kandidaten recht unterschiedlich aus. Während sich Ulbig sehr knapp äußert und lediglich schreibt, er möchte die Überarbeitung des Masterplanes abwarten, antwortet Stange detaillierter. Sie plädiert für Wohnbebauung sowie Nutzung durch kleineres Gewerbe und die Kreativwirtschaft in Bahnnähe. Außerdem befürwortet sie die bereits im alten Masterplan vorgesehenen Grünflächen und die Kulturspange aus Altem Schlachthof und weiteren Kulturveranstaltern. Stefan Vogel ist Befürworter des Masterplans von 2009 und kritisiert die ständigen Umplanungen.

Sozialwohnungen in der Leipziger Vorstadt: Dresden brauche nicht nur mehr bezahlbaren Wohnraum, so Dr. Eva-Maria Stange. Bei künftigen Wohnungsbauprojekten müsse auch verstärkt darauf geachtet werden, dass nicht nur hochwertige und teure Wohnungen entstehen. Dazu bedarf es Verhandlungen mit Eigentümern und Investoren auch in der Leipziger Vorstadt. Ziel seien gemischte Wohngebiete. Ulbig propagiert ausführlich sein „Bündnis für bezahlbares Wohnen“ sowie den Aufbau eines kommunalen Wohnungsbestandes von 5.000 Wohnungen. Die Stadt, so Ulbig, soll gezielt dort agieren, wo der Markt nicht optimal funktioniert, und ihre Grundstücke für Wohnungsbau einbringen. Sozialwohnungen nördlich der Leipziger Straße in der Leipziger Vorstadt kann sich Ulbig vorstellen. Der Weg dorthin führe aber über Gespräche und nicht über Vorschriften. Stefan Vogel schließlich verspricht, sich bei allen Grundstückseigentümern und Bauherren für sozial geförderten Wohnraum einzusetzen .

Alles in allem weisen die Antworten der drei Kandidaten große Ähnlichkeiten auf. Die politischen Ziele liegen beim Thema Einzelhandel nah beieinander. Auch bezogen auf die Leipziger Vorstadt sind die Vorstellungen von Dr. Eva-Maria Stange, Markus Ulbig und Stefan Vogel nicht weit voneinander entfernt. „Bei beiden Themen haben sich die politischen Lager in Dresden offensichtlich aufeinander zubewegt“, stellt Uwe Sochor von der Allianz für Dresden fest. „Das ist ein gutes Zeichen, gerade für den inhabergeführten Einzelhandel.“

preiswertes Wohnen, die Kulturspange, Grünzüge und die Restaurierung der historischen Gebäude des Alten Leipziger Bahnhofs vorsehen, kann der Stadtteil nach Ansicht der Allianz für Dresden

preiswertes Wohnen, die Kulturspange, Grünzüge und die Restaurierung der historischen Gebäude des Alten Leipziger Bahnhofs vorsehen, kann der Stadtteil nach Ansicht der Allianz für Dresden

Allianz für Dresden
27. Mai 2015

preiswertes Wohnen, die Kulturspange, Grünzüge und die Restaurierung der historischen Gebäude des Alten Leipziger Bahnhofs vorsehen, kann der Stadtteil nach Ansicht der Allianz für Dresden

Allianz für Dresden engagiert sich weiter für Leipziger Vorstadt
Initiative setzt Arbeit für kleinteilige Entwicklung des Stadtteils fort – Fragebogen an OB-Kandidaten

Seit Februar letzten Jahres engagiert sich die Allianz für Dresden, der Zusammenschluss verschiedener Dresdner Bürgerinitiativen, Kulturvereine sowie Wirtschaftsverbände, Unternehmen sowie Dresdner Bürgern für eine kleinteilige Mischung aus Wohnungen, Büros, Geschäften und Gewerbeeinheiten in der Leipziger Vorstadt. Auch nach dem faktischen Aus des Globus-Großshoppingprojektes, welches die Allianz ausdrücklich begrüßt, will sich die Initiative weiter intensiv für die Entwicklung des Stadtteils engagieren. Das Bündnis wird sich aktiv bei der Überarbeitung des Masterplanes Leipziger Vorstadt einbringen und erneut den Kontakt zu den Grundstückseigentümern herstellen. Derzeit erwartet die Initiative gespannt die Antworten der OB-Kandidaten auf ihre Fragen rund um Dresdens Einzelhandel und die Entwicklung der Leipziger Vorstadt.

„Die Leipziger Vorstadt hat ein enormes Potential“, so Uwe Sochor vom Unternehmerverein Pieschen und Mitglied in der Allianz. „Allein das Gebiet zwischen Eisenbahnstraße und Erfurter Straße ist von der Lage her ein innenstadtnahes Filetstück. Hier muss wohl überlegt geplant und gebaut werden. Gut, dass der Masterplan Leipziger Vorstadt wieder als Planungsgrundlage herangezogen und überarbeitet wird.“

Mit den beschlossenen Eckpunkten zur Leipziger Vorstadt, die auch preiswertes Wohnen, die Kulturspange, Grünzüge und die Restaurierung der historischen Gebäude des Alten Leipziger Bahnhofs vorsehen, kann der Stadtteil nach Ansicht der Allianz für Dresden nun tatsächlich zukunftstauglich und bürgernah entwickelt werden. „Jetzt muss die Stadt allerdings die Überarbeitung des Masterplanes auch tatsächlich zeitnah in Auftrag geben. Dann kann es endlich auch mit diesem Stadtteil weitergehen“, bekräftigt Sochor. „Wir werden uns weiter einbringen und darauf achten, dass hier etwas mit Hand und Fuß herauskommt und dass wie versprochen Anwohner und Grundstückseigentümer in die weiteren Planungen mit einbezogen werden.“

Der neue Oberbürgermeister oder die neue Oberbürgermeisterin muss sich nach Ansicht der Allianz für Dresden persönlich dafür einsetzen, dass es mit der Leipziger Vorstadt endlich vorangeht und die Brachflächen vernünftig entwickelt und bebaut werden. Vor diesem Hintergrund hat das Bündnis sechs Fragen rund um die beiden Themen Einzelhandelsentwicklung und Leipziger Vorstadt formuliert und den sechs OB-Kandidaten mit der Bitte um schriftliche Antwort zukommen lassen. „Wir sind sehr neugierig auf die Antworten der Bewerber und werden sie selbstverständlich noch vor dem ersten Wahlgang veröffentlichen“, so Sochor.

Die Fragen behandeln Themen wie Dresdens Einzelhandelsfläche, die Entwicklung der Stadtteilzentren und des inhabergeführten Einzelhandels sowie die künftige Gestalt der Leipziger Vorstadt. Auf die Antworten der OB-Kandidaten darf man gespannt sein.

Internet: allianz-fuer-dresden.de

Neuer Stadtrat kann Globus-Projekt stoppen DIE LINKE punktet mit gerechter Wohnungsmarktpolitik, Globus-Freunde CDU/FDP verlieren deutlich

Allianz für Dresden
28. Mai 2014

Neuer Stadtrat kann Globus-Projekt stoppen DIE LINKE punktet mit gerechter Wohnungsmarktpolitik, Globus-Freunde CDU/FDP verlieren deutlich

Neuer Stadtrat kann Globus-Projekt stoppen
DIE LINKE punktet mit gerechter Wohnungsmarktpolitik, Globus-Freunde CDU/FDP verlieren deutlich

Die Stadtratswahl hat es klar gezeigt: Bezahlbarer Wohnraum ist für die Dresdner Wähler nach wie vor ein zentrales Thema. Nicht umsonst hat DIE LINKE in ihren Wahlergebnissen kräftig zugelegt. Das sieht auch Politikexperte Prof. Werner Patzelt von der TU Dresden so. Mit ihren Wahlplakaten und der Forderung nach einer gerechten Wohnungsmarktpolitik habe DIE LINKE genau die Bedürfnisse der Wähler angesprochen und mit 20,9 Prozent der Stimmen 4,65 Prozent mehr Dresdner überzeugt als bei der vorhergehenden Stadtratswahl im Jahr 2009.

Mit ihrem Wahlplakat „Ja zu Hafencity und Globus“ hat die FDP hingegen nur sehr wenig Dresdner angesprochen. Mit fünf Prozent der Stimmen stehen ihr in den kommenden fünf Jahren nur drei der insgesamt 70 Plätze im Dresdner Stadtrat zu. Ein Blick in die „Globus-relevanten“ Stadtgebiete Pieschen und Neustadt verstärken den Eindruck, dass sich die dort lebenden Bürger gegen das Großprojekt entschieden haben. So verlor die FDP in Pieschen satte 10,7 Prozent, während DIE LINKE sechs Prozent zulegte. „Die Bürger wissen, was sie sich in ihrem Wohngebiet wünschen – und das sind vor allem Grünflächen und bezahlbarer Wohnraum“, so Uwe Sochor, Sprecher des Bündnisses Allianz für Dresden. „Das Sterben der Händler sowie mehr Verkehr verbunden mit einer höheren Luftverschmutzung gehören nicht dazu.“

Bereits im Vorfeld der Wahlen hatten insbesondere SPD und Bündnis 90/Die Grünen vor der drohenden Verkehrsbelastung gewarnt, die mit dem geplanten SB-Warenhaus einhergeht. Im Dresdner Presseclub Ende April dieses Jahres hielt FDP-Stadtratskandidat Christoph Blödner jedoch dagegen: Eine Politik, die nur auf Vermeidung von Autoverkehr setzt, sei zu einseitig. Alle Verkehrsteilnehmer müssten gleichberechtigt berücksichtigt werden. Auch in der Kandidaten-Befragung der Allianz für Dresden bezüglich der Globus-Ansiedlung äußerten sich alle FDP-Kandidaten pro Globus.

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DIE LINKEN haben sich ganz offensichtlich mit der klaren Forderung nach mehr Wohnraum und ihrer Parteilinie „Dresden genehmigt keine weiteren Groß-Einkaufszentren, sondern fördert den kleinteiligen Einzelhandel“ endgültig klar gegen das Globus-Vorhaben positioniert – und den Nerv der Wähler getroffen! „Wenn DIE LINKE nun ihr Wort hält und gegen Globus stimmt, ist eine sichere Mehrheit im Stadtrat zu erwarten, um den Bau des Konsumtempels zu verhindern“, so Sochor. „Dies unter der Voraussetzung, dass die Entscheidung nicht vor September gefällt wird, denn bis dahin ist noch der Stadtrat in alter Besetzung aktiv. Da aber viele Bürger Einwände bei der Stadt eingereicht haben und diese erst alle fach- und sachgerecht bearbeitet und beantwortet werden müssen, ist dieses Szenario vor dem Hintergrund des eindeutigen Wählervotums vom Wochenende eher unwahrscheinlich. Die Wähler haben entschieden und nun sollte auch der neu gewählte Stadtrat endgültig zu diese m Vorhaben eine Entscheidung treffen.“

Internet: www.allianz-fuer-dresden.de


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Einspruch gegen Globus-Monster jetzt! Vom 24. März bis 25. April sind Einwände möglich – Bündnis ruft Dresdner zu schriftlicher Kritik auf

Allianz für Dresden
28. März 2014

Einspruch gegen Globus-Monster jetzt! Vom 24. März bis 25. April sind Einwände möglich – Bündnis ruft Dresdner zu schriftlicher Kritik auf

Einspruch gegen Globus-Monster jetzt!
Vom 24. März bis 25. April sind Einwände möglich – Bündnis ruft Dresdner zu schriftlicher Kritik auf

Nachdem der Bebauungsplan zum Globus-Projekt mit seinen horrenden 12.000 Quadratmetern Verkaufsfläche und 1050 Parkplätzen den Stadtrat äußerst knapp passiert hat, ist jetzt die Zeit gekommen, bei der Stadtverwaltung Einspruch gegen das Vorhaben am Alten Leipziger Bahnhof einzulegen. Die Allianz für Dresden, das Bündnis für eine bunte Leipziger Vorstadt, ruft alle Dresdner auf: Schreiben Sie Ihre Bedenken und Kritikpunkte auf und schicken Sie sie an die Stadt! Je mehr verantwortungsbewusste Dresdner zu diesem Handelsmonster, das unter anderem den sicheren beruflichen Tod von vielen Bäckern und Fleischern bedeutet, Nein sagen, umso besser.

Von Montag, dem 24. März bis einschließlich Freitag dem 25. April liegen die detaillierten Pläne zum Globus SB-Warenhaus (im Amtsdeutsch: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 6007, Dresden-Neustadt Globus SB-Markt am Alten Leipziger Bahnhof) öffentlich aus. Die Pläne sind im Rathaus, Stadtplanungsamt (World Trade Center) und im Ortsamt Neustadt (Hoyerswerdaer Straße 3) einsehbar. Wer sich den Gang in die Amtsstuben sparen möchte, wo überdies Sprechzeiten zu beachten sind, kann sich die Planungen auch ganz bequem auf der Homepage der Allianz für Dresden www.allianz-fuer-dresden.de/#dokumente ansehen. Während der Zeit, in der die Pläne in den Ämtern einsehbar sind, hat jeder Dresdner die Möglichkeit, seine Einwände und Kritikpunkte an das Stadtplanungsamt per E-Mail an Bauleitplanung-Neustadt@dresden.de zu schicken.

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„Jetzt sind die Dresdner an der Reihe, Einspruch gegen diesen völlig überdimensionierten Handelsriesen einzulegen“, so Uwe Sochor von der Allianz für Dresden. „Der Globus-Markt passt überhaupt nicht an dieser Stelle, schädigt enorm kleine Geschäfte wie Fleischer oder Bäcker und verschärft die schon bestehende gravierende Überversorgung im Einzelhandel. Gleichzeitig müssen Geschäfte der fußläufigen Versorgung schließen. Eine solche Konzentration kann man nicht gut heißen. Deshalb unser Appell: Schicken Sie Ihre Kritik bis zum 25. April an das Stadtplanungsamt. Je mehr Dresdner Bürger, Initiativen, Vereine und Unternehmen sich hier zu Wort melden, umso besser. Schließlich muss jede Einwendung bearbeitet und beantwortet werden.“ Einen Vordruck für Einwendungen gibt es als Download unter www.allianz-fuer-dresden.de/#einspruch.

Die zwölf zentralen Argumente gegen das Globus-Vorhaben hat die Allianz für Dresden auf ihrer Homepage unter www.allianz-fuer-dresden.de/#argumente zusammengestellt. „Außerdem sind auch all die Globus-kritischen Gutachten auf unserer Homepage zu finden, die Baubürgermeister Jörn Marx und die Spitze des Stadtplanungsamtes beim Durchpeitschen des Projektes so geflissentlich unter den Tisch fallen ließ“, ergänzt Dr. Jochen Leonhardt vom Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW), der ebenfalls die Allianz für Dresden unterstützt. „Der große Rest des Stadtplanungsamtes schüttelt ob dieses Einknickens vor dem Handelsgiganten nur noch den Kopf.“

„Dresden braucht mehr Wohnungen und nicht noch mehr Einkaufsfläche“, ergänzt Konrad Stransky vom Gewerbe- und Kulturverein Äußere Neustadt. „Das Gebiet rund um den Leipziger Bahnhof wäre perfekt für ein neues attraktives und sogar zentrumsnahes Wohngebiet! Der Masterplan Leipziger Vorstadt zeigt, wie das geht. So ein Filetstück Innenstadt für banales Einkaufen per Auto opfern? Das kann es doch wohl nicht sein! Es gibt bereits genug sterbende Einkaufszentren in Dresden. Jetzt heißt es: Kritik einreichen zum Bebauungsplan und am 25. Mai bei der Stadtratswahl die Globus-Gegner wählen!“

Informationen zur Offenlegung: www.dresden.de/offenlagen


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