Globus-Vorhaben jetzt endlich beenden! Laufendes Verfahren verursacht unnötige Verwaltungsarbeit, Verfahrens- und Gutachterkosten

Globus-Vorhaben jetzt endlich beenden! Laufendes Verfahren verursacht unnötige Verwaltungsarbeit, Verfahrens- und Gutachterkosten

Allianz für Dresden
13. Februar 2015

Globus-Vorhaben jetzt endlich beenden! Laufendes Verfahren verursacht unnötige Verwaltungsarbeit, Verfahrens- und Gutachterkosten

Globus-Vorhaben jetzt endlich beenden!
Laufendes Verfahren verursacht unnötige Verwaltungsarbeit, Verfahrens- und Gutachterkosten

Über 370 Einwendungen gegen das Globus-Vorhaben liegen seit Mai 2014 im Stadtplanungsamt zur Bearbeitung. Die Einwendungen enthalten auch zahlreiche umfangreiche Gutachten. Gegen das Groß-Shopping-Projekt am Alten Leipziger Bahnhof sprechen viele Gründe und es ist verwaltungsrechtlich auch gar nicht genehmigungsfähig. Die Allianz für Dresden fordert vor diesem Hintergrund die Stadtratsfraktionen auf, jetzt Druck auf das Stadtplanungsamt auszuüben, um das Verfahren endlich abzuschließen. Schließlich gilt es, weitere völlig unnötige Verfahrenskosten zu vermeiden und die Angelegenheit abzukürzen.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan für das geplante riesige SB-Warenhaus wurde bisher noch nicht durch einen sogenannten Satzungsbeschluss des Stadtrates endgültig beschlossen. Die Pläne liegen derzeit im Stadtplanungsamt und warten auf ihre weitere Bearbeitung. Im Rahmen der Offenlage der Pläne im April letzten Jahres gingen bei der Stadtverwaltung über 370 Einwendungen gegen das Vorhaben ein, einschließlich zahlreicher gewichtiger Gutachten. Die Allianz für Dresden ruft vor diesem Hintergrund die Stadtratsfraktionen auf, das Verfahren abzukürzen und das Vorhaben endgültig abzulehnen. Noch dazu wo das Projekt nach Expertenmeinung vor Gericht keinerlei Bestand haben würde. „Mit dem Globus-Projekt sollte sich die Stadtverwaltung keinen Tag länger beschäftigen müssen“, bekräftigt auch Jens Heinrich Zander, stadtbekannter Architekt und Mitglied der Allianz für Dresden. „Derzeit entstehen immer weitere Verfahrenskosten, Gutachten- und Planungshonorare sowie – nicht zu vergessen – die Kosten für die zugehörige Verwaltungsarbeit der Stadtverwaltung. Das ist eine völlig unnötige Verschwendung von Zeit, Ressourcen und natürlich auch Geld.“

Ein schnelles Ende dieses völlig überdimensionierten, stadtunverträglichen und handelsschädigenden Vorhabens mit gut 12.000 m2 Verkaufsfläche und 1.050 Parkplätzen kann auf zweierlei Wegen erfolgen. Mit einer raschen Abwägung und Zusammenfassung aller Einwände und einer entsprechenden abschließenden Vorlage für den Stadtrat könnten die Stadträte das SB-Warenhaus endgültig ablehnen. „Aufgrund der stichhaltigen Fakten und Argumente kann das Stadtplanungsamt dabei eigentlich nur eine Ablehnung empfehlen“, ist sich Zander sicher. Die Alternative dazu wäre ein Aufhebungsbeschluss des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes. In beiden Fällen hätte der Investor keinerlei Schadenersatzansprüche. „Der Stadtrat darf die ganze Angelegenheit nicht länger auf die lange Bank schieben“, appelliert der Architekt. „Mit einer schnellen Beendigung dieses Projektes kann zudem die neue Stadtratsmehrheit zeigen, ob sie es mit ihrer Ablehnung des Vorhabens wirklich ernst meint.“

Die Leipziger Vorstadt bietet nach Ansicht der Allianz für Dresden vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten jenseits eines gigantischen Großmarktes. Der von der Verwaltung selber erstellte und viel gelobte „Masterplan Leipziger Vorstadt“, wenn er auch nur ein städtebauliches Leitbild darstellt, zeigt vielfältige Möglichkeiten für die Entwicklung eines neuen Stadtteils auf. „Eine endgültige Ablehnung der Globus-Pläne könnte eine Initialzündung für die restlichen Grundstückseigentümer der Leipziger Vorstadt sein, sich wieder intensiv mit der Entwicklung eines neuen Stadtteils auf ihrem Grund zu beschäftigen“, so Zander abschließend.

Internet: allianz-fuer-dresden.de

„Werden Sie sich als Stadträtin/Stadtrat für oder gegen das Globus-Projekt am Alten Leipziger Bahnhof einsetzen und warum?“

Allianz für Dresden
30. Juli 2014

Was halten die neuen Stadträte von den Globus-Plänen?
Was halten die neuen Stadträte von den Globus-Plänen?

Jetzt online: Statements von 30 Mitgliedern des neuen Stadtrates – klare Mehrheit dagegen

Der Ausgang der Stadtratswahl hat es gezeigt. Das geplante riesige SB-Warenhaus auf dem Gelände des Alten Leipziger Bahnhofs wird es im neu zusammengesetzten Stadtrat schwer haben. Die Allianz für Dresden, der Zusammenschluss von Dresdner Kulturvereinen sowie Wirtschaftsverbänden und Unternehmen für eine Rückkehr zur stadtplanerischen Vernunft in der Leipziger Vorstadt, hatte vor der Kommunalwahl über 200 Stadtratskandidaten nach ihrer Meinung zu den Globus-Plänen befragt. Die „Vor-der-Wahl“-Aussagen der nun tatsächlich in das Stadtparlament gewählten Stadträte können jetzt auf der Internetseite der Allianz nachgelesen werden.

Auf der Internetseite der Allianz für Dresden sind ab sofort unter dem Menüpunkt „Politik“ 30 Statements von Dresdens neugewählten Stadträten zu den SB-Warenhaus-Plänen der Globus Warenhaus Holding eingestellt. Im Vorfeld der Stadtratswahl hatte das Bündnis alle Spitzenkandidaten sowie Zweitplatzierten auf den Kandidatenlisten um ein Statement zu der Frage: „Werden Sie sich als Stadträtin/Stadtrat für oder gegen das Globus-Projekt am Alten Leipziger Bahnhof einsetzen und warum?“ gebeten. Von den über 80 eingegangenen Antworten hat die Allianz für Dresden nun die Statements der tatsächlich in den neuen Stadtrat gewählten Bürgervertreter zusammen- und ins Internet gestellt. Insgesamt 30 Statements kamen so zusammen. „Jetzt kann jeder interessierte Dresdner ganz leicht überprüfen, ob diese neuen Stadträte auch bei ihrer Meinung bleiben“, erklärt Konrad Stransky vom Allianz-Mitglied Gewerbe- und Kulturverein Äußere Neustadt. „Ob also vor der Wahl Gesagtes auch nach der Wahl noch gilt.“

Von den 30 Stadträten (4 von der CDU, 2 von den Freien Bürgern, 7 von den Linken, 9 von den Grünen, 7 von der SPD und 1 von den Piraten) sprechen sich insgesamt 24 gegen das Projekt aus, 3 behalten sich die Entscheidung noch vor und lediglich 3 Stadträte sprechen sich für das Großprojekt mit insgesamt 12.000 Quadratmetern Verkaufsfläche und 1050 Parkplätzen am Alten Leipziger Bahnhof aus.

„Für das Gelände rund um den Alten Leipziger Bahnhof gibt es so viele wunderbare Entwicklungsmöglichkeiten“, bekräftigt Stransky. „Der Masterplan Leipziger Vorstadt hat es schon 2009 gezeigt. Eine kleinteilige Mischung aus Gewerbe, Wohnen und Kultur, sprich ein bunter lebendiger Stadtteil könnte entstehen. Sogar für geförderten Sozialwohnungsbau wäre Platz. Ein Engagement auf diesem Gebiet hat ja jetzt sogar Bürgermeister Sittel ins Gespräch gebracht. Käme allerdings das riesige und im Grunde völlig überflüssige Warenhaus, wäre diese Chance unwiederbringlich verbaut.“


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