Dresdner Hoteliers fordern Kollegen aus Leipzig, Berlin und Düsseldorf heraus

DEHOGA Sachsen Regionalverband Dresden e.V.
23. August 2014


Dresdner Hoteliers fordern Kollegen aus Leipzig, Berlin und Düsseldorf heraus

Dresdner Hoteliers fordern Kollegen aus Leipzig, Berlin und Düsseldorf heraus

Unterstützung der deutschen ALS-Stiftung mit „Ice Bucket Challenge“ auf dem Neumarkt

Rund 20 Dresdner Hoteldirektoren und Hoteldirektorinnen ließen es sich nicht nehmen, auf dem Neumarkt der Stadt vor der Frauenkirche eine „Ice Bucket Challenge“ zugunsten der deutschen ALS-Stiftung durchzuführen. ALS ist eine degenerative Erkrankung des motorischen Nervensystems, die bis heute nicht geheilt werden kann. Nach einer kurzen Ansprache und Erklärung von Initiator, Sprecher der „Dresdner Hotel-Allianz“ und Generaldirektor des Hotels Hilton Dresden, übergossen sie sich mit Eiswasser, wobei kein Anzug und kein Kostüm trocken blieb. Da bei solchen Aktionen immer drei weitere Gruppen nominiert werden, tat dies Jörg Potreck: „Ich fordere hiermit alle Hoteliers-Kollegen aus dem Städtchen Leipzig auf, es uns gleichzutun.“ Marten Schwass, Geschäftsführender Direktor des Hotels Taschenbergpalais Kempinski forderte die Berliner Hoteliers heraus und Marco Bensen, Hoteldirektor im INNSIDE Dresden und Vorsitzender des DEHOGA-Regionalverbands Dresden nominierte die Düsseldorfer Kollegen. Eine Gruppe Düsseldorfer Touristen, die die Challenge beobachteten, nahm dies mit großem Jubel auf und freut sich schon auf eine ähnliche Aktion in der Düsseldorfer Altstadt.

„Die Aktion war wirklich eine richtig gute Idee“, so Jörg Potreck, „denn bisher haben in Deutschland wohl nur Einzelpersonen und keine Gruppen an der Challenge teilgenommen. Aus diesem Grund hoffen wir, jetzt noch mehr Unternehmer und Firmen motiviert zu haben, sich für einen guten Zweck nass machen zu lassen.“ Bei der Aktion in der Landeshauptstadt bekamen die Hoteliers jede Menge positives Feedback und Applaus. Einige Hotelgäste waren so überzeugt, dass sie selbst gleich ein paar Euro in den Sammeltopf gaben. Jeder Teilnehmer der Challenge steuerte mindesten 20 Euro aus der eigenen Tasche bei. So kamen bis jetzt über 600 Euro zusammen, die am Montag auf das Konto der deutschen ALS-Stiftung überwiesen werden.

Mit der Aktion, die weltweit ihre Kreise im Facebook-Netzwerk zieht, soll auf die Krankheit „Amyotrophe Lateralsklerose“ (ALS) aufmerksam gemacht und Mittel gesammelt werden. Allein in den Vereinigten Staaten kamen so wohl bereits über 30 Millionen Dollar an Spenden zusammen. Selbst Prominente wie Georg W. Bush, Bill Gates und Mark Zuckerberg haben die Eisdusche schon hinter sich. Auch Deutsche wie Mario Götze, Helene Fischer, Oliver Pocher und Matthias Schweighöfer haben sich beteiligt. Sogar Politiker wie Angela Merkel und Barack Obama wurden bereits herausgefordert

Weitere Informationen: www.dehoga-dresden.de und www.als-hilfe.org

Ho­te­liers be­dau­ern Ab­leh­nungs­ent­schei­dung des OVG Baut­zen – Kurtaxsatzung in Dresden wird damit vorerst gültig

DEHOGA Sachsen
Regionalverband Dresden e.V.
29. Januar 2014

 Ho­te­liers be­dau­ern Ab­leh­nungs­ent­schei­dung des OVG Baut­zen - Kurtaxsatzung in Dresden wird damit vorerst gültig

Ho­te­liers be­dau­ern Ab­leh­nungs­ent­schei­dung des OVG Baut­zen
Kurtaxsatzung in Dresden wird damit vorerst gültig

 Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hat den Antrag eines Dresdners Hoteliers auf Außervollzugsetzung der Kurtaxsatzung der Landeshauptstadt Dresden abgelehnt.  Der den Antragsteller im Verfahren unterstützende Regionalverband Dresden e.V. des DEHOGA Sachsen zeigt sich von der Entscheidung des Gerichts nicht überrascht.

Das OVG hat ausdrücklich klargestellt, dass die Fragen, ob die Landeshauptstadt Dresden eine sonstige Fremdenverkehrsgemeinde ist, die elf Einrichtungen solche sind, die zu Fremdenverkehrszwecken bereitgestellt werden und die Kostenermittlungen ordnungsgemäß durchgeführt wurden, in dem Verfahren auf Erlass einer einstweiligen Anordnung nicht abschließend geklärt werden konnten.

„Die Anforderungen an die begehrte Außervollzugsetzung waren außerordentlich hoch, sodass mit dieser Entscheidung des OVG, wenn auch nicht gewünscht, dennoch gerechnet werden musste“, so der DEHOGA-Vorsitzende Marco Bensen. „Wir haben von Anfang an allen Verbandsmitgliedern empfohlen, zunächst von einem Inkrafttreten der Kurtaxsatzung auszugehen, zugleich aber bereits mit Einreichung des Eilantrages auch den Normenkontrollantrag begründet, sodass wir davon ausgehen, dass sich das OVG Bautzen bereits in Kürze mit diesem befassen dürfte“, so Bensen.

Die Stellungnahme der Stadt im Eilverfahren hat für das Normenkontrollverfahren wichtige Erkenntnisse gebracht. „Die Gründe, von der Unwirksamkeit der Satzung auszugehen, haben sich nicht nur bestätigt, sondern ausgeweitet“, so Bensen weiter.

Der Dresdner Hotelier, der die Verfahren vor dem OVG Bautzen führt, wartet nunmehr die schriftliche Begründung des Beschlusses ab. „Nichts kann dem Tourismus der Landeshauptstadt derzeit mehr schaden, als die tiefgreifenden Bedenken gegen die Wirksamkeit der Kurtaxsatzung auf die lange Bank zu schieben, im Gegenteil: Dresden braucht positive Impulse“, so der DEHOGA-Vorsitzende abschließend.

www.dehoga-dresden.de

Dresdner Hoteliers wehren sich gegen Kurtaxsatzung – Normenkontrollantrag beim Oberverwaltungsgericht Bautzen gestellt

DEHOGA Sachsen
Regionalverband Dresden e.V.
7. Januar 2014

Dresdner Hoteliers wehren sich gegen Kurtaxsatzung

Dresdner Hoteliers wehren sich gegen Kurtaxsatzung
Normenkontrollantrag beim Oberverwaltungsgericht Bautzen gestellt

Mit Unterstützung des Regionalverbands Dresden e.V. des DEHOGA Sachsen und damit im Interesse aller Beherbergungsbetriebe der Landeshauptstadt, hat ein Dresdner Hotelier am heutigen 7. Januar Normenkontrollantrag beim Oberverwaltungsgericht Bautzen gestellt; erreicht werden soll außerdem, dass die Satzung, welche ab dem 1. Februar 2014 in Kraft treten soll, bis zu einer Entscheidung des OVG außer Vollzug gesetzt wird. „Die Satzung ist rechtswidrig und wird in Dresden keine Zukunft haben“, sagt DEHOGA-Dresden-Vorsitzender Marco Bensen.

Nachdem Gerichte bereits die Erhebung von Bettensteuern und Kulturabgaben in zahlreichen Kommunen, darunter Köln, Dortmund und Trier, für unwirksam erklärt haben, wird dies nun auch für die Kurtaxsatzung erwartet. „Obwohl es sich nicht um eine Steuer handelt, leidet die Satzung an vergleichbaren Mängeln“, so Bensen. „Die Regelungen für eine Unterscheidung zwischen privater und beruflicher Übernachtung müssen für die Betroffenen, also insbesondere für die Hoteliers und Gäste, hinreichend bestimmt und voraussehbar sein; zudem muss das Verfahren zur Erhebung der Kurtaxe so ausgestaltet sein, dass es zu keinem übermäßigen Erhebungsaufwand kommt. Beiden Erfordernissen wird die Satzung nicht gerecht.“

Nach Auffassung des DEHOGA werden die Übernachtungsgäste, vor allem diejenigen, die sich aus beruflichen Gründen in der Stadt aufhalten, einseitig zur Finanzierung von Einrichtungen herangezogen, die im Wesentlichen von den Einwohnern der Stadt und Tagestouristen genutzt werden. „Es liegt auf der Hand, dass Kultureinrichtungen der Stadt, die nach deren Umfrage zwischen 1 und 3 Prozent von Übernachtungsgästen genutzt werden, nicht dem sonstigen Fremdenverkehr dienen; so wird für das Theater Junge Generation (TJG) als wesentliche Zielgruppe das Kinder- und Jugendpublikum definiert“, betont Bensen.

Da in Sachsen die Entstehung einer Kurtaxabgabe zwingend mit dem Übernachtung nehmen verbunden ist und nicht an den Aufenthalt als solchen anknüpft, erweist sich die Regelung, wonach An- und Abreisetag als ein Tag zu berechnen seien, als nicht plausibel. „Die Stadt hat wohl ‚abgeschrieben‘, ohne auf die Besonderheiten des sächsischen Kommunalabgabengesetzes Rücksicht zu nehmen.“
Macht bereits eine nennenswerte Anzahl geschäftlich veranlasster Übernachtender einen Rückerstattungsanspruch geltend, würde die Stadt Dresden in punkto Erhebungskosten ein „Waterloo“ erleben. Gerade mal 1 % der Übernachtungen habe die Stadt insoweit beim Erhebungsaufwand berücksichtigt, was zu zusätzlichen Kosten von 170.000 Euro (neben 130.000 Euro laufendender Erhebungskosten) führen würde. „Wäre die Stadt realistischer weise davon ausgegangen, dass jede dritte geschäftlich veranlasste Übernachtung zu einem Rückerstattungsanspruch führen würde, hätte sie mit Erhebungskosten insgesamt von rund 2,1 Mio. Euro jährlich zu rechnen. Die Einnahmeprognose der Stadt beruhe auf der bloßen Hoffnung, dass möglichst Wenige einen Rückerstattungsanspruch geltend machen werden“, so Bensen weiter.

Der DEHOGA hat immer wieder betont, dass sich die Hoteliers an der Tourismusförderung beteiligen würden; die geplante Kurtaxabgabe stellt demgegenüber die Stadt lediglich von sonst selbst zu leistenden Zuschüssen an Kultureinrichtungen frei, ohne das die Abgabe einen Impuls für den Tourismus in der Stadt auslösen könnte.

Dresden sei nach eigener Angabe die erste Großstadt, welche eine Kurtaxe einführen will; der DEHOGA hofft, dass das Gericht diesem Experiment ein (schnelles) Ende bereitet.

www.dehoga-dresden.de

Hoteliers fühlen sich alleine gelassen – DEHOGA-Hotelier-Forum zur 7-Prozent-Mehrwertsteuer-Regelung für Beherbergungsbetriebe

DEHOGA Sachsen
Regionalverband Sachsen e.V.
24. Mai 2013

Hoteliers fühlen sich alleine gelassen - DEHOGA-Hotelier-Forum zur 7-Prozent-Mehrwertsteuer-Regelung für Beherbergungsbetriebe

Hoteliers fühlen sich alleine gelassen
DEHOGA-Hotelier-Forum zur 7-Prozent-Mehrwertsteuer-Regelung für Beherbergungsbetriebe

Thema des ersten DEHOGA-Hotelier-Forums war der reduzierte Mehrwertsteuersatz für Beherbergung, den Grüne und SPD in der nächsten Wahlperiode, konkret ab dem 1. Januar 2014, wieder rückgängig machen wollen. Vorstandsvorsitzender des DEHOGA-Regionalverbands Dresden, Marco Bensen, wollte mit dem Hotelier-Forum eine Plattform für eine konstruktive Diskussion schaffen, die das Ziel hat, der Kommunikation zwischen Politik, Presse und Hoteliers mehr Inhalt und Verständnis zu geben.

Die Senkung der Mehrwertsteuer machte „die deutschen Hotels wettbewerbsfähiger in Europa, da bis auf Dänemark, Großbritannien, Litauen und die Slowakische Republik alle europäischen Länder einen ermäßigten Steuersatz für Beherbergungen haben“, erläuterte Gerhard Schwabe, Geschäftsführer des DEHOGA-Regionalverbands Dresden e.V. Dies wird durch die gestiegene Anzahl an Übernachtungen in Deutschland seit 2010 bestätigt. Des Weiteren konnten dadurch tausende neue Stellen und Ausbildungsplätze geschaffen werden, von denen fast die Hälfte auf Vollzeitjobs ausgerichtet ist, „wodurch auch der Staat entlastet wird, da die neuen Angestellten Steuern zahlen“, erklärte Frank Lehmann, Hauptgeschäftsführer der DEHOGA Sachsen e.V. Durch die Mehrwertsteuersenkung war es gerade inhabergeführten, mittelständischen Unternehmen möglich, hohe Sachinvestitionen zu tätigen, indem beispielsweise die Zimmer vorgerichtet wurden. Somit profitieren nicht nur die Gäste durch eine kostenlose Flasche Wasser in jedem Zimmer oder einer besseren Atmosphäre durch Renovierungen von der Senkung der Mehrwertsteuer, sondern auch die Handwerker, die mehr Aufträge aus dem Hotelbereich bekommen.

Fotos zeigen DEHOGA-Dresden-Chef Marco Bensen mit Dr. Bettina Bunge, Chefin der "Dresden Marketing GmbH" mit dem trivago-Preis auf der ITB in BerlinBildquelle: MEDIENKONTOR

Fotos zeigen DEHOGA-Dresden-Chef Marco Bensen mit Dr. Bettina Bunge, Chefin der „Dresden Marketing GmbH“ mit dem trivago-Preis auf der ITB in Berlin

Die Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes würde gerade kleinere Hoteliers in die Insolvenz treiben, da sie dadurch weniger Einnahmen hätten, mit denen sie die Kredite ihrer Investitionen seit 2010 abbezahlen und so auch nicht die höhere Anzahl an Angestellten bezahlen könnten. Folglich müssten Arbeitsplätze wieder abgebaut werden. Besonders problematisch ist, dass die Hoteliers nicht in Wahlperioden planen können: Sie müssen jetzt schon die Preise für die Zimmer im nächsten Jahr bekanntgeben können.

Verständnis erhoffte sich der CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz dafür, dass er sich von den Hoteliers allein gelassen fühlte, als die Politiker aufgrund der Mehrwertsteuersenkung so stark in die Kritik gerieten. Auch Johannes Lohmeyer, FDP-Kreisvorsitzender und Kandidat der FDP Dresden für die Bundestagswahl, erklärte, dass sie von der Opposition sehr viel Kritik für die Mehrwertsteuersenkung bekommen haben, obwohl sie es vor der Wahl in ihrem Wahlprogramm angekündigt haben und die SPD und Grünen auch eine Mehrwertsteuersenkung, zumindest vor der Wahl, wollten. Er räumt aber auch ein, dass die Steuersenkung von der Bundesregierung nicht optimal kommuniziert wurde und man gerade bei dem Mövenpick-Vorwurf stärker hätte dagegen halten müssen. Lohmeyer hielt fest: „Der Inhaber von Mövenpick spendet schon seit 60 Jahren alle zwei Jahre an die FDP und CDU, ihm gehört Mövenpick allerdings erst seit 1996.“ Wenn man darin also Bestechlichkeit der Politik vermute, müsse man auch die Spenden der anderen Parteien näher betrachten.

Auch Marco Bensen und Gerhard Schwabe forderten die Hoteliers dazu auf, die Vorteile des 7-Prozent-Satzes stärker in der Öffentlichkeit, aber auch gegenüber ihren Gästen und Mitarbeitern zu kommunizieren.

Weitere Informationen: www.dehoga-dresden.de

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