Unabhängige Bürger für Dresden e.V.
Hilbert für Dresden
5. Mai 2015
„Chefinnen-Sache“ wird zur Wahlkampf-Hysterie!
Nach Wirtschaftsförderung soll nun auch Bildung direkt im Büro einer linken Oberbürgermeisterin angesiedelt werden – Dirk Hilbert setzt auf mehr Team-Play und Verantwortung in den Ämtern.
Am Wochenende verkündete Frau Stange, dass sie als Oberbürgermeisterin ein weiteres zusätzliches Themenfeld direkt bei sich ansiedeln möchte – das Bildungsbüro soll direkt im OB-Bereich eingerichtet und aus dem Sozialbereich herausgelöst werden.
Dirk Hilbert (Unabhängige Bürger für Dresden e.V.) zeigt sich überrascht und warnt vor „Chefinnensachen-Hysterie“: „Frau Stange erklärt wohl ALLES zur Chefsache. Erst Wirtschaftsförderung und jetzt das Bildungsbüro. Die Logik von Rot-Rot-Grün erschließt sich mir noch nicht, erst will man ein Bildungsdezernat mit einem CDU-Bürgermeister einführen und dann wird das Bildungsbüro dem OB-Bereich unterstellt. Das Bildungsbüro war im Verantwortungsbereich der Oberbürgermeisterin, ist nur an den Verwaltungsstrukturen gescheitert. Stabsstellen haben nämlich in aller Regel keine Weisungsbefugnis und sind daher zahnlose Tiger. Sozialbürgermeister Seidel hat das Bildungsbüro mit dem Auftrag bekommen, eine integrierte Bildungsplanung zu initiieren, ist nur an der Unterstützung von Schwarz-Rot-Grün gescheitert als trotz Mehreinnahmen 2014 nicht mehr genug Geld bereitgestellt wurde. Die SPD hat die Einführung eines Bildungsausschusses in der letzten Stadtrats-Periode nicht gewollt. Es hat schon mal jemand versucht, alles zur Chefsache zu machen und ist daran gescheitert. Man sieht die Unerfahrenheit der Bewerberin in kommunalen Fragen. Oder man traut dem neuen Partner CDU nicht zu, das Bildungsressort zukünftig gut führen zu können.“
Dirk Hilbert betonte in seinen am Montag vorgestellten „Herzensangelegenheiten“, dass Bildung und Wissen unsere größten Schätze sind. Er hat eine seiner vier Herzensangelegenheiten nur diesem Themenbereich gewidmet: „Als Oberbürgermeister werde ich das außerschulische Angebot noch weiter ausbauen – sowohl in der Breiten- als auch in der Begabtenförderung. Ich setze auf den Ausbau von Formaten wie Schule-Wirtschafts-Kooperationen, Schülerlabore oder Erlebnisangebote in unseren Museen und die Lange Nacht der Wissenschaften. Musische Bildung ist seit jeher Teil der Dresdner Bürgergesellschaft; sie prägt die Stadt und ihre Einwohner. Deshalb ist es mein Ziel, die musische Früherziehung zu fördern. Jede städtische Kultureinrichtung wird ein Angebot für Schulen und Kitas entwickeln.“
Nicht erst mit dem zuletzt beschlossenen Haushalt wurden wichtige Weichen im Bereich Bildung gestellt. In Dresden entsteht bereits ein hochmodernes Schul- und Kitanetz, das beste Lernbedingungen schafft. Die finanziellen Weichenstellungen dafür hat Dirk Hilbert als amtierender OB bereits 2011 auf den Weg gebracht. Schwarz-Rot-Grün hat 2013/14 bei den Schulen 9 Millionen Euro gekürzt und die Mehrbedarfe in 2015/16, die die Herren Schmidtgen und Seidel sehr wohl angemeldet hatten, nicht berücksichtigt. Eine Weichenstellung in bessere Bildung war zuletzt von Rot-Rot-Grün mehr „Schein als Sein“!
Der Verein „Unabhängige Bürger für Dresden“ e.V. verfolgt eine eigenständige und unabhängige politische Orientierung. Die Vereinsmitglieder sind bekannte Dresdner Persönlichkeiten. Anja Dietel, Thomas Dietrich, Dr. Bettina Hauswald, Frank Herrmann, Heinz Kasper, Prof. Dr. Achim Mehlhorn, Prof. Dr. Hannes Neumann, Frank Schröder, Jürgen Schwarz, Gerit Thomas, Dieter Uhlmann und Dr. Lutz Vogel unterstützen die Kandidatur von Dirk Hilbert.
Weitere Informationen: www.hilbert-fuer-dresden.de