Anvisierte Verkaufsfläche aber weiter völlig stadtunverträglich

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Einzelhandel? Leipziger Vorstadt? OB-Kandidaten antworten – Sechs Fragen an die OB-Anwärter: Weitgehende Einigkeit, doch Unterschiede im Detail

Einzelhandel? Leipziger Vorstadt? OB-Kandidaten antworten - Sechs Fragen an die OB-Anwärter: Weitgehende Einigkeit, doch Unterschiede im Detail

Allianz für Dresden
2. Juni 2015

Einzelhandel? Leipziger Vorstadt? OB-Kandidaten antworten - Sechs Fragen an die OB-Anwärter: Weitgehende Einigkeit, doch Unterschiede im Detail

Einzelhandel? Leipziger Vorstadt? OB-Kandidaten antworten
Sechs Fragen an die OB-Anwärter: Weitgehende Einigkeit, doch Unterschiede im Detail

Die OB-Wahl steht vor der Tür, und doch spielt das Thema Einzelhandel im Wahlkampf kaum eine Rolle. Die Allianz für Dresden, das Bündnis für eine bunte Leipziger Vorstadt, hat daher den sechs OB-Kandidaten einen Fragebogen mit sechs detaillierten Fragen zum Thema Einzelhandelsentwicklung und in diesem Zusammenhang auch zur Leipziger Vorstadt geschickt. Jetzt sind die Antworten da. Von den Kandidate n antworteten allerdings nur drei: Dr. Eva Maria Stange, Markus Ulbig und Stefan Vogel. Von Lara Liqueur und Tatjana Festerling kamen keine Reaktionen. Dirk Hilbert entschuldigte sich aufgrund des Wahlkampfstresses und äußerte sich nur zum Thema Globus. Die eingegangenen Statements von Frau Stange sowie den Herren Ulbig und Vogel sind ab sofort in voller Länge auf der Homepage und dem Blog der Allianz veröffentlicht. Auffällig ist die relative Homogenität der Antworten, wobei einige interessante Detailunterschiede zu finden sind.

Einzelhandelsfläche: Die Frage, ob Dresden angesichts zahlreicher derzeit im Bau befindlicher Einzelhandelsprojekte weitere Verkaufsflächen verträgt, bejahen die Kandidaten Ulbig und Vogel mit dem Hinweis auf Defizite in einigen Stadtteilen. Vor allem in den Außenbezirken, so Vogel, herrsche hier und da sogar eine Unterversorgung mit Einzelhandelsfläche. Ulbig sieht darüber hinaus in der Innenstadt noch Bedarf für hochwertigen Einzelhandel. Frau Dr. Stange äußert sich bei dieser Frage zurückhaltender. Zu vermeiden seien weitere große Einkaufscenter auf der grünen Wiese. Jedes Vorhaben müsse künftig genauestens nach Größe und Sortiment unter die Lupe genommen werden, so Stange. Vielfalt und Dezentralität seien entscheidend.

Stadtteilzentren: Zur Stärkung von Dresdens Stadtteilzentren bekennen sich alle drei Kandidaten. Sie haben eine soziale Ankerfunktion, so Markus Ulbig. Die Verträglichkeit neuer Vorhaben mit den Stadtteilzentren muss konsequent überprüft werden, so Dr. Eva-Maria Stange. Notfalls müssten Einzelhandelsvorhaben zusammengestrichen werden. Auch eine Verweigerung der Genehmigung müsse möglich sein. Stefan Vogel sieht außerdem die Stadtplanung in der Pflicht, Investitionsvorhaben mit dem Neubau oder der Sanierung von Wohnungen zu verknüpfen. Ulbig und Vogel betonen aber auch, dass staatliche Eingriffe nur im Einzelfall geboten sind.

Inhabergeführter Einzelhandel: Dass der inhabergeführte Einzelhandel unter Druck steht, sehen alle drei Amtsanwärter. Für Vogel sind hier die Händler selbst in der Pflicht, indem sie sich etwa durch einen eigenen Onlinehandel wehren. Das geänderte Käuferverhalten lasse sich von der Politik kaum beeinflussen, findet auch Ulbig. Gleichwohl sollte, so Ulbig, darauf geachtet werden, dass bei künftigen Planungen von Stadtquartieren der Raumbedarf vom inhabergeführtem Einzelhandel stärker berücksichtigt werde. Dieser Meinung ist auch Frau Dr. Stange und ergänzt, dass neue Projekte auch danach bewertet werden müssen, ob sie den kleinteiligen und gewachsenen Strukturen schaden könnten.

Nur drei der sechs OB-Kandidaten haben uns geantwortet.
Nur drei der sechs OB-Kandidaten haben uns geantwortet.

Großprojekt Globus: Bei der Globus-Frage sind sich wiederum Stange und Vogel einig: Das Globus-Vorhaben am Alten Leipziger Bahnhof ist nicht stadtverträglich und schadet über die Maßen dem existierenden Einzelhandel in Pieschen sowie der Neustadt. Die Begrenzung auf 800 Quadratmeter Verkaufsfläche in der Leipziger Vorstadt begrüßen beide Kandidaten. Ulbig nimmt diese Entscheidung des Stadtrates hin und äußert sich nicht direkt zum Großprojekt Globus. Der CDU-Kandidat sorgt sich allerdings um die Investorenfreundlichkeit der Stadt und die Verlässlichkeit bei getroffenen Entscheidungen. Dirk Hilbert schließlich äußert sich in seiner einzigen Reaktion zum Allianz-Fragebogen knapp mit dem Hinweis, er sei nach wie vor kein Befürworter des Globus-Standortes in der Leipziger Vorstadt.

Leipziger Vorstadt: Bei der Leipziger Vorstadt und dem Masterplan für diesen Stadtteil fallen die Antworten der drei Kandidaten recht unterschiedlich aus. Während sich Ulbig sehr knapp äußert und lediglich schreibt, er möchte die Überarbeitung des Masterplanes abwarten, antwortet Stange detaillierter. Sie plädiert für Wohnbebauung sowie Nutzung durch kleineres Gewerbe und die Kreativwirtschaft in Bahnnähe. Außerdem befürwortet sie die bereits im alten Masterplan vorgesehenen Grünflächen und die Kulturspange aus Altem Schlachthof und weiteren Kulturveranstaltern. Stefan Vogel ist Befürworter des Masterplans von 2009 und kritisiert die ständigen Umplanungen.

Sozialwohnungen in der Leipziger Vorstadt: Dresden brauche nicht nur mehr bezahlbaren Wohnraum, so Dr. Eva-Maria Stange. Bei künftigen Wohnungsbauprojekten müsse auch verstärkt darauf geachtet werden, dass nicht nur hochwertige und teure Wohnungen entstehen. Dazu bedarf es Verhandlungen mit Eigentümern und Investoren auch in der Leipziger Vorstadt. Ziel seien gemischte Wohngebiete. Ulbig propagiert ausführlich sein „Bündnis für bezahlbares Wohnen“ sowie den Aufbau eines kommunalen Wohnungsbestandes von 5.000 Wohnungen. Die Stadt, so Ulbig, soll gezielt dort agieren, wo der Markt nicht optimal funktioniert, und ihre Grundstücke für Wohnungsbau einbringen. Sozialwohnungen nördlich der Leipziger Straße in der Leipziger Vorstadt kann sich Ulbig vorstellen. Der Weg dorthin führe aber über Gespräche und nicht über Vorschriften. Stefan Vogel schließlich verspricht, sich bei allen Grundstückseigentümern und Bauherren für sozial geförderten Wohnraum einzusetzen .

Alles in allem weisen die Antworten der drei Kandidaten große Ähnlichkeiten auf. Die politischen Ziele liegen beim Thema Einzelhandel nah beieinander. Auch bezogen auf die Leipziger Vorstadt sind die Vorstellungen von Dr. Eva-Maria Stange, Markus Ulbig und Stefan Vogel nicht weit voneinander entfernt. „Bei beiden Themen haben sich die politischen Lager in Dresden offensichtlich aufeinander zubewegt“, stellt Uwe Sochor von der Allianz für Dresden fest. „Das ist ein gutes Zeichen, gerade für den inhabergeführten Einzelhandel.“

preiswertes Wohnen, die Kulturspange, Grünzüge und die Restaurierung der historischen Gebäude des Alten Leipziger Bahnhofs vorsehen, kann der Stadtteil nach Ansicht der Allianz für Dresden

preiswertes Wohnen, die Kulturspange, Grünzüge und die Restaurierung der historischen Gebäude des Alten Leipziger Bahnhofs vorsehen, kann der Stadtteil nach Ansicht der Allianz für Dresden

Allianz für Dresden
27. Mai 2015

preiswertes Wohnen, die Kulturspange, Grünzüge und die Restaurierung der historischen Gebäude des Alten Leipziger Bahnhofs vorsehen, kann der Stadtteil nach Ansicht der Allianz für Dresden

Allianz für Dresden engagiert sich weiter für Leipziger Vorstadt
Initiative setzt Arbeit für kleinteilige Entwicklung des Stadtteils fort – Fragebogen an OB-Kandidaten

Seit Februar letzten Jahres engagiert sich die Allianz für Dresden, der Zusammenschluss verschiedener Dresdner Bürgerinitiativen, Kulturvereine sowie Wirtschaftsverbände, Unternehmen sowie Dresdner Bürgern für eine kleinteilige Mischung aus Wohnungen, Büros, Geschäften und Gewerbeeinheiten in der Leipziger Vorstadt. Auch nach dem faktischen Aus des Globus-Großshoppingprojektes, welches die Allianz ausdrücklich begrüßt, will sich die Initiative weiter intensiv für die Entwicklung des Stadtteils engagieren. Das Bündnis wird sich aktiv bei der Überarbeitung des Masterplanes Leipziger Vorstadt einbringen und erneut den Kontakt zu den Grundstückseigentümern herstellen. Derzeit erwartet die Initiative gespannt die Antworten der OB-Kandidaten auf ihre Fragen rund um Dresdens Einzelhandel und die Entwicklung der Leipziger Vorstadt.

„Die Leipziger Vorstadt hat ein enormes Potential“, so Uwe Sochor vom Unternehmerverein Pieschen und Mitglied in der Allianz. „Allein das Gebiet zwischen Eisenbahnstraße und Erfurter Straße ist von der Lage her ein innenstadtnahes Filetstück. Hier muss wohl überlegt geplant und gebaut werden. Gut, dass der Masterplan Leipziger Vorstadt wieder als Planungsgrundlage herangezogen und überarbeitet wird.“

Mit den beschlossenen Eckpunkten zur Leipziger Vorstadt, die auch preiswertes Wohnen, die Kulturspange, Grünzüge und die Restaurierung der historischen Gebäude des Alten Leipziger Bahnhofs vorsehen, kann der Stadtteil nach Ansicht der Allianz für Dresden nun tatsächlich zukunftstauglich und bürgernah entwickelt werden. „Jetzt muss die Stadt allerdings die Überarbeitung des Masterplanes auch tatsächlich zeitnah in Auftrag geben. Dann kann es endlich auch mit diesem Stadtteil weitergehen“, bekräftigt Sochor. „Wir werden uns weiter einbringen und darauf achten, dass hier etwas mit Hand und Fuß herauskommt und dass wie versprochen Anwohner und Grundstückseigentümer in die weiteren Planungen mit einbezogen werden.“

Der neue Oberbürgermeister oder die neue Oberbürgermeisterin muss sich nach Ansicht der Allianz für Dresden persönlich dafür einsetzen, dass es mit der Leipziger Vorstadt endlich vorangeht und die Brachflächen vernünftig entwickelt und bebaut werden. Vor diesem Hintergrund hat das Bündnis sechs Fragen rund um die beiden Themen Einzelhandelsentwicklung und Leipziger Vorstadt formuliert und den sechs OB-Kandidaten mit der Bitte um schriftliche Antwort zukommen lassen. „Wir sind sehr neugierig auf die Antworten der Bewerber und werden sie selbstverständlich noch vor dem ersten Wahlgang veröffentlichen“, so Sochor.

Die Fragen behandeln Themen wie Dresdens Einzelhandelsfläche, die Entwicklung der Stadtteilzentren und des inhabergeführten Einzelhandels sowie die künftige Gestalt der Leipziger Vorstadt. Auf die Antworten der OB-Kandidaten darf man gespannt sein.

Internet: allianz-fuer-dresden.de

Sieg der Vernunft: Globus in Leipziger Vorstadt vom Tisch – Endlich werden die Weichen an der Eisenbahnstraße richtig gestellt

Allianz für Dresden
17. April 2015

Sieg der Vernunft: Globus in Leipziger Vorstadt vom Tisch - Endlich werden die Weichen an der Eisenbahnstraße richtig gestellt

Sieg der Vernunft: Globus in Leipziger Vorstadt vom Tisch
Endlich werden die Weichen an der Eisenbahnstraße richtig gestellt

Das Shopping-Großprojekt der Globus SB-Warenhaus Holding am Alten Leipziger Bahnhof scheint vom Tisch. Die Stadtratsmehrheit aus LINKE, SPD, Grünen und Piraten beschloss im Stadtrat, den Masterplan Leipziger Vorstadt zu überarbeiten und darin Einzelhandelsflächen von maximal 800 Quadratmetern Verkaufsfläche und 1.200 Quadratmetern Geschossfläche zuzulassen. Schon der aktuelle Masterplan von 2009 hatte am Alten Leipziger Bahnhof kein Einkaufszentrum vorgesehen. Die Allianz für Dresden begrüßt diese Entwicklung ausdrücklich. Was die künftige Entwicklung der Leipziger Vorstadt angeht, so wird sich das Bündnis auch weiter konstruktiv engagieren und dabei seine Expertise einbringen.

Knapp über ein Jahr nach der in Dresden heftig umstrittenen Pro-Globus-Entscheidung des alten Stadtrates Anfang März 2014 scheint nun endlich die stadtplanerische Vernunft wieder Einzug zu halten. Der Stadtrat beauftragte mit den Stimmen von LINKE, SPD, Grünen und Piraten die Stadtverwaltung, den Masterplan Leipziger Vorstadt weiterzuentwickeln und bis dahin keinerlei Baugenehmigungen in diesem Gebiet zu erteilen. Außerdem darf laut Beschluss im Masterplan-Gebiet kein großflächiger Einzelhandel entstehen. Vorhaben mit Verkaufsflächen über 800 Quadratmeter oder über 1.200 Geschossfläche sind ausgeschlossen. „Dies ist eine ausgesprochen gute Nachricht für die Leipziger Vorstadt, aber auch für den existierenden Einzelhandel“, freut sich Uwe Sochor von der Allianz für Dresden. „Unser jahrelanger Kampf gegen das überdimensionierte, überflüssige und städtebaulich höchst fragwürdige Globus-Projekt scheint sich ausgezahlt zu haben.“

Mit diesem Beschluss hat auch die LINKE im Dresdner Stadtrat endlich eine eindeutige Position bezogen und ist von ihrer bisherigen und eher unklaren Haltung nun zu einem klaren und einheitlichen Nein gegenüber Globus am Alten Leipziger Bahnhof übergegangen. „Knapp 400 Einwendungen gingen letztes Frühjahr gegen das Projekt bei der Stadt ein, darunter zahlreiche Gutachten von Fachexperten aus dem gesamten Bundesgebiet. Und auch jetzt beim Entwurf des Flächennutzungsplanes waren es wieder sehr viele Einwendungen. Das konnte die Linke am Ende dann doch nicht mehr ignorieren“, konstatiert Sochor. „Dresden hat nun einmal mit derzeit rund 930.000 Quadratmetern mehr als genug Einzelhandelsfläche und da sind die neue Mall am Albertplatz und das Center am Straßburger Platz noch gar nicht mitgerechnet. Insgesamt 170 Lebensmitteldiscounter gibt es bereits im Stadtgebiet. Die Überversorgung ist augenfällig.“

Mit den beschlossenen Eckpunkten zur Leipziger Vorstadt, die auch preiswertes Wohnen, die Kulturspange, Grünzüge und die Restaurierung der historischen Gebäude des Alten Leipziger Bahnhofs vorsehen, kann der Stadtteil nach Ansicht der Allianz für Dresden nun tatsächlich zukunftstauglich und bürgernah entwickelt werden. Im September sollen die Festlegungen zum Gebietshochwasserschutz und zum Masterplan von der Stadtverwaltung vorgelegt werden. „Dann kann es endlich auch mit diesem Stadtteil weitergehen“, bekräftigt Uwe Sochor. „Wir werden uns weiter einbringen und darauf achten, dass hier etwas mit Hand und Fuß herauskommt und dass wie versprochen Anwohner und Grundstückseigentümer in die weiteren Planungen mit einbezogen werden.“

Internet: allianz-fuer-dresden.de

Unsinn, Herr Szuggat: Globus ist eben nicht stadtverträglich! Stadtplanungsamtschef Stefan Szuggat redet Einzelhandels-Monster wider besseren Wissens weiter schön

Unsinn, Herr Szuggat: Globus ist eben nicht stadtverträglich! Stadtplanungsamtschef Stefan Szuggat redet Einzelhandels-Monster wider besseren Wissens weiter schön

Allianz für Dresden

Unsinn, Herr Szuggat: Globus ist eben nicht stadtverträglich! Stadtplanungsamtschef Stefan Szuggat redet Einzelhandels-Monster wider besseren Wissens weiter schön

Unsinn, Herr Szuggat: Globus ist eben nicht stadtverträglich!
Stadtplanungsamtschef Stefan Szuggat redet Einzelhandels-Monster wider besseren Wissens weiter schön

Mit der derzeitigen Offenlage des neuen Flächennutzungsplans (FNP) flammt die Diskussion um das Shopping-Großprojekt am Alten Leipziger Bahnhof wieder auf. Kein Wunder, sieht der Entwurf des FNP doch für das Areal eine „Sonderbaufläche Großflächiger Einzelhandel“ vor und bereitet damit durch die Hintertür für das Vorhaben der Globus SB-Warenhaus Holding den Boden. Stadtplanungsamtschef Stefan Szuggat verweist dabei auf den noch geltenden Stadtratsbeschluss und beruft sich gleichzeitig auf ein vom Investor bezahltes Gutachten, wonach der Globus-Markt überörtliche Bedeutung habe und den Einzelhandel in Pieschen nur wenig störe. Die Allianz für Dresden kritisiert Szuggats Aussagen als fachlich verfehlt und verweist auf acht unabhängige Expertisen, die das Vorhaben ablehnen und lediglich eines, das dafür spricht.

„Von neun uns vorliegenden Gutachten und Expertisen befürwortet nur ein einziges Gutachten das Projekt. Und dieses, wen wundert es, hat auch noch zufälligerweise der Investor bezahlt. Wenn nun Planungsamtschef Szuggat sich just auf diese Untersuchung beruft, dann zeugt dies nicht gerade von neutraler und fachlich fundierter Bewertung des Globus-Vorhabens“, kritisiert Uwe Sochor von der Allianz für Dresden dessen Aussage. „Das Großprojekt, so kommen die Gutachten zum Schluss, schädigt über die Maßen den vorhandenen Einzelhandel, verschärft die Überversorgung, wäre städtebaulich eine Fehlentwicklung, verursacht eine unzumutbare Verkehrsbelastung und ist rechtlich gesehen schlicht nicht genehmigungsfähig. Nur das von Globus beauftragte Gutachten heranzuziehen, ist ein Schlag ins Gesicht des bestehenden Dresdner Einzelhandels.“

Allein im vergangenen April und Mai sind im Rahmen der Offenlage der Globus-Pläne vier Gutachten bei der Stadt eingegangen, die das Projekt detailliert und kritisch unter die Lupe nehmen, drei davon vom Handelsverband Sachsen. Alle Gutachten lehnen das Projekt letztendlich ab. Dennoch ist das Verfahren weiter in der Schwebe, und im Flächennutzungsplan sollen nun durch die Hintertür die Weichen für den riesigen Markt gestellt werden. „Der Bereich des Alten Leipziger Bahnhofs wird im Flächennutzungsplanentwurf entsprechend der aktuellen Beschlüsse des Stadtrates als Sonderbaufläche Einzelhandel und gemischte Baufläche einschließlich eines Kultursymbols dargestellt“, heißt es auf Seite 132 des Textteiles des neuen Flächennutzungsplanentwurfes (FNP). „Damit wird entgegen allen bisherigen stadtplanerischen Zielen, etwa im Zentrenkonzept und dem Integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK), das Großprojekt mit sage und schreibe 12.000 m2 Verkaufsfläche und über 1.000 Parkplätzen ermöglicht. Dies, obwohl in Kürze gleich nebenan am Albertplatz rund um das ehemalige DVB-Hochhaus schon die Edeka-Mall mit gut 5.800 m2 Verkaufsfläche Dresdens Überversorgung im Einzelhandel weiter nach oben treibt, und das in einer Stadt mit allein 170 Lebensmitteldiscountern“, so Sochor.

Die Allianz für Dresden ruft weiterhin alle Dresdner dazu auf, gegen den Flächennutzungsplan und dessen Festlegungen zum Areal des Alten Leipziger Bahnhofes Einwendungen einzureichen. Alle Informationen dazu finden sich unter: www.dresden.de/FNP-Entwurf-Beteiligung beziehungsweise auf dem Blog der Allianz für Dresden unter: http://allianzfuerdresden.wordpress.com
Internet: www.allianz-fuer-dresden.de

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